Nachrichten zum Thema Bundespolitik
07.12.2024 in Bundespolitik von SPD Sontheim-Brenz
Olaf Scholz: Politik für die Menschen
Wir kämpfen für stabile Renten, bezahlbare Mieten, eine gute Gesundheitsversorgung und Pflege sowie für eine Politik, die an der Seite der Familien steht. Für sichere und neue Arbeitsplätze in wirtschaftlich schwierigen Zeiten.
Und vor allem für ein Leben in Sicherheit und Frieden.
Darum geht es mir. Darum geht es auch bei der anstehenden Bundestagswahl.
04.12.2024 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Heidenheim
Cornelia True zur SPD-Bundestagskandidatin gewählt
Die SPD auf der Ostalb tritt bei der vorgezogenen Neuwahl des Bundestags mit der Heidenheimerin Cornelia True als Direktkandidatin für den Wahlkreis Aalen / Heidenheim an. Bei einer Mitgliederversammlung wählten sie die Mitglieder mit 92%. Das öffentliche Interesse an den Wahlvorbereitungen inmitten der Weihnachtszeit war groß. So berichtete auch das ZDF-Morgenmagazin aus Oberkochen und fing dort Stimmen der Basis zur politischen Lage ein.
"Die ist optimistisch. Wir werden für unsere Inhalte und eine starke SPD kämpfen", so True. Man wisse von welchen Umfragewerten man komme, aber setze voll darauf, dass die SPD mit ihren Themen punkten werde. „Die SPD steht seit über 150 Jahren für soziale Gerechtigkeit, für Gleichstellung und für die Belange der hart arbeitenden Mehrheit,“ formulierte es Cornelia True in ihrer Bewerbungsrede und erhielt dafür viel Beifall. „Ich bin froh, dass wir in Olaf Scholz einen erfahrenen, besonnenen Kanzler haben, der uns ruhig – manchmal nach außen hin vielleicht zu ruhig – durch wilde Gewässer steuerte. Und ich will ganz sicher keinen Hitzkopf ohne jede Regierungserfahrung im Kanzleramt, dessen wirtschaftlicher Hintergrund nahelegt, dass er uns weiter in die Arme des Neoliberalismus treiben wird und die Schere zwischen armen und reichen Menschen nur immer weiter öffnen wird,“ zeigte True ihre Präferenz in der Kanzlerfrage.
14.11.2024 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Heidenheim
SPD gut aufgestellt für die kommende Bundestagswahl
Nach der Entlassung von FDP-Chef Lindner und dem Fahrplan zu vorgezogenen Neuwahlen von Bundeskanzler Scholz zeigen sich die Sozialdemokraten im Landkreis Heidenheim und auf der Ostalb gut vorbereitet. „Wir sind optimistisch, dass die Bürgerinnen und Bürger sehen, die SPD steht für den sozialen Zusammenhalt und wirtschaftliche Kompetenz in diesem Land. Nun steht auch der voraussichtliche Wahltag fest. Wegen zwei Wochen Verschiebung vom ursprünglichen Termin musste die Union ein staatspolitisch unwürdiges Theater in diesen Tagen noch veranstalten“, so berichten die beiden SPD Kreisvorsitzenden Tanja Weiße (Heidenheim) und Jakob Unrath [Ostalbkreis).
Der SPD-Kreisverband Heidenheim schlägt gemeinsam mit dem Kreisverband Ostalb den Mitgliedern im Wahlkreis 270 Aalen/Heidenheim als Bundestagskandidatin Cornelia True vor, nachdem die seitherige Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier nicht mehr kandidiert. Cornelia True ist Redakteurin in einem Universitätsverlag und Trainerin für interkulturelle Kommunikation. Die 41-Jährige lebt mit ihrem Mann und ihren zwei Kindern in Heidenheim. Derzeit ist sie stellvertretende Vorsitzende des Kreisverbandes Heidenheim. Die Nominierungsversammlung für den Wahlkreis 270 wird am 12. Dezember 2024 in Oberkochen stattfinden.
29.03.2024 in Bundespolitik von SPD Sontheim-Brenz
MdB Dr. Lars Castellucci: "Berliner Zeilen"
„Arbeitslose sind faul, Ausländer sind gefährlich und Atomkraft ist die Zukunft.“ - Die CDU ist im Jahr 2024 wieder genau dort gelandet, wo sie in den 1980er Jahren aufgehört hat.
Die Kampagne der Union gegen unseren Sozialstaat ist schäbig. Wir haben einen Höchststand an sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung - der Wechsel aus Beschäftigung ins Bürgergeld sinkt seit der Einführung des Bürgergelds weiter. Wir werden immer dafür arbeiten, dass sich arbeiten mehr lohnt als nicht zu arbeiten.
Die Merz-CDU behauptet wie so oft, dass das deutsche Sozialsystem „aufgebläht“ wäre. Fakt ist: In den letzten 20 Jahren sind die Sozialausgaben in Deutschland im internationalen Vergleich sehr gering gestiegen. Auch wenn wir die Ausgaben für den Sozialstaat ins Verhältnis zur Wirtschaftsleistung setzen, liegt Deutschland noch hinter Ländern wie Frankreich, Italien oder den USA.
Foto: Nin Solis, info@nin-solis.net
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