Nachrichten zum Thema Bundespolitik
28.11.2019 in Bundespolitik von SPD Sontheim-Brenz
Sontheimer auf Bildungsfahrt
Zu einer viertägigen politischen Bildungsfahrt nach Berlin wurden etwa 50 Teilnehmer aus der Region von Leni Breymaier MdB eingeladen. Die Informationsfahrt wurde vom Bundespresseamt organisiert. Beeindruckend war der Besuch des Bundestages im imposanten Reichstagsgebäude, ein Besuch im Willy-Brandt-Haus und eine Diskussionsrunde mit einem Diplomaten im Auswärtigen Amt. Natürlich gab es auch eine Stadtrundfahrt mit dem Besuch von Denkmälern und historischen Stätten in der Bundeshauptstadt. Zehn Sontheimer Mitreisende erlebten interessante und kurzweilige Tage an der Spree.
12.11.2019 in Bundespolitik von Andreas Stoch
Grundrente bringt mehr Gerechtigkeit
Als einen sozialpolitischen Meilenstein, auch für Baden-Württemberg, hat der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch die in Berlin beschlossene Einführung der Grundrente bezeichnet. „Die SPD hat ein weiteres Mal für die vielen Menschen, die keine laute Stimme haben, einen großen Erfolg erzielt. Der Respekt vor der Lebensleistung der Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet haben, gebietet es, dass sie im Alter mehr Geld in der Tasche haben. Und zwar mehr als das Existenzminimum“, so der SPD-Chef.
05.06.2019 in Bundespolitik von Andreas Stoch
Zum Rücktritt von Andrea Nahles
Dieser Rücktritt überrascht mich, zumindest zum jetzigen Zeitpunkt. Natürlich ist er zu respektieren, denn der persönliche Druck auf Andrea Nahles ist mit jedem Tag weiter bis ins Unermessliche gestiegen. Dennoch bedaure ich diesen Schritt. Viele Probleme, in denen die SPD steckt, sind nicht erst in der Amtszeit von Andrea Nahles entstanden. Aber das Entscheidende ist doch: Wir haben in der SPD bundesweit bislang keinen Plan B - weder inhaltlich noch programmatisch noch personell. Wir müssen uns jetzt alle zusammenreißen und in den kommenden Tagen in hoher Verantwortung gegenüber unserer Partei und unseren Mitgliedern miteinander diskutieren und miteinander handeln - und zwar mit kühlem Kopf und heißem Herzen. Es geht hier um den Fortbestand der deutschen Sozialdemokratie.
05.06.2019 in Bundespolitik von SPD Sontheim-Brenz
Nahles Rücktritt - Umdenken in der Partei ist notwendig
Andrea Nahles hat mitgeteilt, dass sie von ihren Ämtern zurücktreten wird und den Weg für eine Neuaufstellung freimacht. Mit ihrer Entscheidung hat sie Klarheit für Partei und Fraktion hergestellt, gleichzeitig ist damit eine große Aufgabe verbunden.
Ihre Entscheidung verdient unseren vollsten Respekt. Und für ihren Einsatz und ihre Leidenschaft für die Sozialdemokratie sagen wir: Danke! Wir sind sicher: Eine neue Vorsitzende oder ein neuer Vorsitzender oder eine Doppelspitze wird an vielem anknüpfen, was Andrea angestoßen hat...
Die SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel, Manuela Schwesig und Malu Dreyer werden gemeinsam die SPD kommissarisch führen.
Text Bundespartei mehr ...
TOP Aktuell: Mitgliederbefragung kommt
Der Weg zur Wahl der neuen Parteiführung ist jetzt klar: Die SPD könnte künftig von einer Doppelspitze geführt werden – gemeinsam von einer Frau und einem Mann. Und die Mitglieder entscheiden. „Wir wagen Neues und ich bin sicher, am Ende dieses Auswahlverfahrens wird jeder sehen: Die SPD ist quicklebendig“, sagte die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer.
Der Parteivorstand hat beschlossen, dass an der Spitze der Partei künftig auch eine Doppelspitze stehen kann. Die neue Parteiführung soll nach einer Mitgliederbefragung auf dem Bundesparteitag Anfang Dezember gewählt werden.
22.07.2018 in Bundespolitik von SPD Sontheim-Brenz
Politischer Abend mit Leni Breymaier MdB
100 Tage Groko - hält die Koalition?
Dazu die SPD-Landesvorsitzende: "Wird der vereinbarte Koalitionsvertrag umgesetzt bzw. halten sich die Partner an die Vereinbarung, hält die Regierung bis zum Ende der Wahlperiode 2021!"
Das von Arbeitsminister Hubertus Heil vorgelegten Rentenpakt bezeichnete Leni Breymaier als "Wendepunkt in der Rentenpolitik - und das Wichtigste in dieser Legislaturperiode ist, bereits beschlossene Rentenkürzungen zurückzunehmen", erklärte Breymaier. Ohne diese Maßnahme könne das Rentenniveau von heute 48 Prozent auf 43 Prozent im Jahr 2030 sinken.
Bericht aus Berlin lesen (PDF-Datei)
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