Nachrichten zum Thema Bundespolitik
09.02.2016 in Bundespolitik von SPD Sontheim-Brenz
"Meine Stimme für Vernunft"
SPD-Aktion gegen Intoleranz
Wir erleben zur Zeit eine gefährliche Stimmung in Teilen unserer Gesellschaft, befeuert durch politische Kräfte, die Ausgrenzung, Hass, Hetze schüren – und zunehmend auch Gewalt.
Es werden Feindbilder gezeichnet gegen alle, die nicht in ein kleingeistiges „Raster“ passen: Menschen, die vor Krieg, Folter und Verfolgung zu uns fliehen ... weiterlesen
10.11.2015 in Bundespolitik von SPD Sontheim-Brenz
Flüchtlingskrise - Merkeldämmerung?
Machtkampf in der Union
Für die Kanzlerin wird es derzeit eng: Der Koalitionspartner CSU und Teile der CDU sprechen sich unverhohlen gegen Merkel aus. Das sieht nach Krise aus. Nur die SPD stützt derzeit die Kanzlerin (wie einst beim Griechenland-Hilfspaket) ...
06.11.2015 in Bundespolitik von SPD Sontheim-Brenz
Kein Haftlager, kein Zaun an der Grenze
Landesvorsitzender Nils Schmid
"Unsinnige Transitzonen sind vom Tisch" weiterlesen ...
Parteivorsitzender Sigmar Gabriel
"Helfen, ordnen, steuern" weiterlesen ...
21.07.2015 in Bundespolitik von SPD Sontheim-Brenz
Kitas statt Betreuungsgeld
Das Betreuungsgeld ist verfassungswidrig. „Ich freue mich, dass wir nun Klarheit haben“, begrüßte Familienministerin Manuela Schwesig das Verfassungsgerichtsurteil.
18.07.2015 in Bundespolitik von SPD Sontheim-Brenz
Griechenland-Hilfe
„Freiheit, Verantwortung und Mitmenschlichkeit“
Mit großer Mehrheit hat der Bundestag neuen Verhandlungen über ein weiteres Hilfspaket für Griechenland zugestimmt. Vizekanzler Sigmar Gabriel warb leidenschaftlich für einen Neustart in der Debatte – und für die europäische Idee von Freiheit, Verantwortung und Mitmenschlichkeit. „Wir sind ein starkes Land. Setzen wir diese Stärke für Griechenland und für Europa ein. Es lohnt sich für uns alle.
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