08.02.2018 in Bundespolitik von SPD Sontheim-Brenz

Einmischung von außen gescheitert

ZEITONLINE
SPD darf über Koalitionsvertrag abstimmen

Das Bundesverfassungsgericht hat einen Eilantrag gegen das SPD-Mitgliedervotum abgelehnt und somit grünes Licht für die Mitgliederabstimmung gegeben: Es ist Sache der SPD, wie sie ihre interne Willensbildung organisiere. Die Frage der Verfassungsmäßigkeit des Mitgliedervotums hatte Ende November 2013 zu einem heftigen Schlagabtausch zwischen SPD-Chef Sigmar Gabriel und der ZDF-Moderatorin Marietta Slomka geführt. Hintergrund war die Kritik einzelner Verfassungsrechtler, dass die Mitgliederabstimmung die freie Ausübung des Mandats der SPD-Abgeordneten beeinträchtige...

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Zitat des Tages: "In der Regierung Politik zu gestalten ist für die Menschen besser, als in der Opposition recht zu behalten."
Henning Scherf, ehemaliger Bremer Bürgermeister.

25.11.2017 in Bundespolitik von SPD Sontheim-Brenz

Öffentliche Mitgliederversammlung mit Andreas Stoch

Neuwahlen nur als letzter Ausweg
Ganz im Zeichen der aktuellen Bundespolitik stand die öffentliche Mitgliederversammlung des Ortsvereins mit Andreas Stoch. Mitglieder und Interessierte Bürger aus dem Unteren Brenztal trafen sich am 24. November im Gasthaus "Kult" in Sontheim.

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30.06.2017 in Bundespolitik von Andreas Stoch

Ehe für alle längst überfällig!

Der Heidenheimer Landtagsabgeordnete und SPD-Fraktionschef im Stuttgarter Landtag, Andreas Stoch, begrüßt den Beschluss des Bundestags: „Mit der Ehe für alle feiern wir heute auch unsere freiheitliche Verfassung, die für Gleichberechtigung, Antidiskriminierung und Menschenwürde eintritt.“

15.03.2017 in Bundespolitik von SPD Sontheim-Brenz

Leni Breymaier ist Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl

Listenparteitag in Schwäbisch Gmünd: Der Schulzzug voll in Fahrt!

Zuvor hatten die Genossinnen und Genossen Leni Breymaier mit satten 94 Prozent zur Spitzenkandidatin im Land gewählt.

Weiterlesen: Hier ...

23.02.2017 in Bundespolitik von SPD Sontheim-Brenz

Angriffe auf Martin Schulz

Lobbyverband macht mobil
Menschen, die viele Jahre hart arbeiten, haben ein Recht auf Unterstützung, wenn sie - oft unverschuldet - in große Probleme geraten.
"Die ungerechten Strukturen der Globalisierung müssen ausgeglichen werden."
Darum geht es Martin Schulz....