Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
11.07.2019 in Kommunalpolitik von SPD Sontheim-Brenz
Wechsel im Gemeinderat
Im Bild links die seitherige SPD-Fraktion und daneben die neu gewählte. Hintere Reihe stehend (v.li.n.re):
Reiner Lindenmayer, Dominic Weiss, Elisabeth Lahmeyer, Armin Schweigardt.
Vordere Reihe: Jürgen Mäck, Hans-Martin Elsasser u. Hanna Resch.
14.05.2019 in Kommunalpolitik von Jusos Heidenheim
Info zu Kommunalwahl 2019
Heidenheim
Damit wir in unserem Heidenheim auch weiterhin so gut leben können und es auch zukünftig attraktiv für die Menschen bleibt, müssen wir jetzt handeln. Noch sind wir in Heidenheim nicht von akutem Wohnungsmangel, hohen Lebenshaltungskosten, Verkehrsproblemen oder gesundheitlicher Unterversorgung betroffen, doch ohne ein gezieltes Eingreifen, kann dies in naher Zukunft auch Heidenheim treffen. Deshalb würden wir als Jusos in Gemeinderat und Kreistag für folgendes eintreten.
Verkehr
Wir fordern den Ausbau der Brenzbahn, damit endlich eine gute und regelmäßige Anbindung nach Aalen und Ulm gewährleistet ist. Nur wenn die Bahn wieder ein attraktives Angebot für die täglichen Pendler ist, kann es gelingen mehr Verkehr von der Straße auf die Schiene zu verlagern. Ebenso werden wir Jusos uns dafür einsetzen, dass es zu keinem signifikanten Preisanstieg im ÖPNV kommt. Unser langfristiges Ziel ist es, im Kreis Heidenheim einen kostenlosen ÖPNV anzubieten.
Wohnen
Damit man in Heidenheim auch weiterhin gut leben kann, setzen wir Jusos uns dafür ein, dass der Wohnraum bezahlbar für alle bleibt. Dies wollen wir auf mehrere Weisen erreichen. Wir wollen junge Familien, die in Heidenheim bauen wollen, dabei unterstützen. Den sozialen Wohnungsbau wollen wir durch steuerliche Anreize fördern, wenn der Bauträger sich verpflichtet den entstandenen Wohnraum sozialverträglich zu vermieten.
Zu einem angenehmen Leben in Heidenheim gehört aber auch das Wohnumfeld. Wir setzten uns dafür ein, dass das Klinikum in Heidenheim in kommunaler Hand bleibt. Wir wollen aber auch Anreize schaffen, dass sich im Kreis Heidenheim in den Gemeinde wieder Hausärzte niederlassen und dass die Versorgung mit Fachärzten sichergestellt ist. Dabei präferieren wir die Einrichtung kommunaler Gesundheitszentren in den Gemeinden, wo die ärztliche Versorgung schlecht ist.
Umwelt
Es gibt nur eine Erde, ein Europa und ein Heidenheim. Wir Jusos setzen uns dafür ein, dass wir auch weiterhin dort leben können. Vieles was den Umweltschutz betrifft kann nur global gelöst werden, doch wir sehen auch Möglichkeiten, die sich auf kommunaler ebene bieten. So setzen wir uns für die Verlagerung von Verkehr auf die Schiene ein. Um Hausbesitzern die Installation von Photovoltaikanlagen zu erleichtern, setzen wir Jusos auf ein kommunales Programm mit finanzieller Förderung und einer schnellen Baugenehmigung für diese. Auch setzen wir uns für eine Ausweitung des Netzes an E-Ladesäulen im Kreis Heidenheim ein.
Wenn du noch mehr über die Positionen der SPD erfahren möchtest, kannst du hier klicken.
https://www.spd-ov-heidenheim.de/programm/
Wenn du mehr über die Kandidaten zur Kommunalwahl wissen möchtest, kannst du hier klicken.
https://www.spd-ov-heidenheim.de/gemeinderat-listenplatz-1-bis-14/
https://www.spd-ov-heidenheim.de/gemeinderat-listenplatz-15-bis-28/
SPD Ortsverein Giengen/Brenz
13.05.2019 in Kommunalpolitik von SPD Giengen
Schulen, Schulentwicklungsplanung
Das ist das Mega-Thema für die nächsten Jahre und lässt sich deshalb auch nicht in ein paar Zeilen abzuhandeln.
Es war richtig, die „Phase O“ bei der Schulentwicklungsplanung erstens zu beauftragen und zweitens, dies an ein spezialisiertes Büro mit guten Referenzen zu vergeben, trotz der damit verbundenen Kosten. Was zu tun ist, wurde sehr deutlich – in welcher Reihenfolge und in welchem Tempo, das muss jetzt der Gemeinderat entscheiden.
Insgesamt war dies ein sehr langer Prozess – auch, weil wir das Thema zu lange vor uns hergeschoben haben (2013 mit der Begründung, so kurz vor der Kommunalwahl sei das ein zu heißes Eisen).
Es war auch nicht zielführend, einzelne Schulen isoliert zu betrachten, ein Paradebeispiel hierfür ist die Bergschule. Wir haben lernen müssen, dass komplexe Strukturen auch komplex behandelt werden müssen – so erklären sich auch die vielen Veränderungen, Modifikationen, Varianten und Anpassungen im Laufe des Prozesses.
Nun liegen die Karten auf dem Tisch - in Form von Raumprogrammen, die zusammen mit den Schulen und im Vergleich mit den Musterraumprogrammen erarbeitet wurden, und in Form von Kosten.
Zugegeben, die hochgerechnete Summe von rund 50 Millionen verschlägt einem zunächst mal die Sprache – aber es hilft ja nichts – durch weiteres Zuwarten wird es nicht billiger.
Einer der Gründe für diese Summe ist, dass vor allem die in den 70er Jahren erstellten Gebäude, die noch nicht generalsaniert wurden, inzwischen am Ende ihres Lebenszyklus angekommen bzw. knapp davor sind. Damals war Nachhaltigkeit beim Bauen noch kein entscheidendes Stichwort (ein Beispiel mag das verdeutlichen: beim Margarete-Steiff-Gymnasium ist der 1959 fertiggestellte Bauteil solider und sanierungsfähiger als der Anbau von 1974).
Aber nicht nur der bauliche Zustand der Schulen zwingt uns zum Handeln – wir haben es mit Schulen bzw. Unterricht in neuer Form zu tun. Hieß es bisher große Klassenzimmer, lange Flure, Sammel-WC´s, zentrale PC-Räume, verlangen die pädagogischen Konzepte andere Raumzuschnitte – mehr dezentrale, kleine Funktionseinheiten, Lernlandschaften und Lerninseln für kleinere Lerngruppen und sogenannte Cluster für einzelne Jahrgangsstufen, damit mehr individuelles und differenzierte Lernen möglich wird. Neuer Unterricht braucht neue Räume, d.h. andere Zuschnitte und andere Ausstattung. So wie Amtsstuben, Büroräume, Praxen, Krankenhäuser und Industriebetriebe ihr Gesicht verändert haben durch neue Anforderungen und Entwicklungen, so müssen dies auch die Schulen tun.
Von daher ist an allen unseren Schulen Bedarf vorhanden, jede Schule muss zumindest in Teilen baulich umstrukturiert werden.
Dass dieses Mammutproramm nur sukzessive abgearbeitet werden kann, erklärt sich von selbst, und auch, dass anhand bestimmter Kriterien eine Prioritätenliste erstellt werden muss. Für jede Schule muss geklärt werden, ob eine Sanierung im Bestand erfolgen kann, ob grundsätzlich ein Neubau sinnvoller ist, ob Teillösungen, Zwischenlösungen oder Komplettlösungen sinnvoll sind, bis hin zur Frage, wie es mit möglichen/notwendigen Interimsmöglichkeiten für die Zeit der Sanierung/Abriss und Neubau bestellt ist.
Für uns ergeben sich nach Abwägen der relevanten Punkte (pädagogischer Bedarf, baulicher Zustand, Raumnot) zwei fast gleichrangige Notwendigkeiten: Da ist zum einen in einer ersten Stufe der Neubau des Pavillon 5 der Bühlschule mit Verlagerung der Jakob-Herbrandt-Schule an diesen Ort und dann die Sanierung bzw. Neubau der Lina-Hähnle-Schule, wobei wir hier klar einen Neubau mit Mensa für das gesamte Schulzentrum in der Schwage favorisieren.
04.04.2019 in Kommunalpolitik von SPD Sontheim-Brenz
Gemeinderatskandidaten der offenen Liste SPD
"Wir sind stolz, der Bevölkerung eine komplette und vielfältige Liste mit 19 Kandidatinnen und Kandidaten präsentieren zu können“, so der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Erwin Resch. Auf der Liste stehen 7 Frauen und 12 Männer aus allen drei Ortsteilen mit oder ohne Parteimitgliedschaft.
Kandidatenliste unter "weiterlesen"
26.03.2019 in Kommunalpolitik
SPD-Wahlvorschlag eingereicht
Der SPD-Ortsverein hat seinen Wahlvorschlag zur Gemeinderatswahl am 26.05.2019, der in der öffentlichen Mitgliederversammlung am 19.02.2019 einstimmig beschlossen wurde, bei Bürgermeister Marcus Bremer als Vorsitzendem des Gemeindewahlausschusses eingereicht. Über die SPD-Liste bewerben sich fünf Frauen und zehn Männer um einen Sitz im Gemeinderat der Stadt Niederstotzingen. Wir gehen mit klaren Werten und starken Zielen zuversichtlich in die Gemeinderatswahl und werben um das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler für unseren Wahlvorschlag bei der Wahl am 26.05.2019. Informationen zu unseren Kandidatinnen und Kandidaten finden Sie auf unserer Seite Gemeinderatswahl 2019.
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