04.03.2019 in Kommunalpolitik von SPD Sontheim-Brenz

Kreistagswahl 2019

 

Zu einer gemeinsamen öffentlichen Mitgliederversammlung trafen sich die SPD-Ortsvereine Dischingen, Niederstotzingen und Sontheim-Brenz. Ziel der Veranstaltung war, die Verabschiedung der gemeinsamen Kandidatenliste für die Kreistagswahl am 26. Mai 2019.
Als Versammlungsleiter wurde Willi Häfele aus Sontheim benannt, der auch das Sitzungsprotokoll verfasste. Nach der Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten und einer ausführlichen Diskussion wurde eine Wahlkommission gebildet. Die Versammlung wählte einstimmig den von den Ortsvereinen vorgelegten Wahlvorschlag. Simone Schindler, Ortsvereinsvorsitzende von Niederstotzingen, zeigte sich erfreut über das eindeutige Wahlergebnis und meinte: " Dies ist eine kompetente Liste von Frauen und Männern aus verschiedenen Altersgruppen und Berufen."

 

27.02.2019 in Kommunalpolitik von SPD Giengen

Kommunalpolitik beim Frühschoppengespräch

 

Mit dem Bibelzitat aus Jeremia 29 „Suchet der Stadt Bestes“ begrüßte die Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion, Gaby Streicher, die Gäste, die am vergangenen Sonntag zum Frühschoppengespräch in die TSG-Stadiongaststätte gekommen waren. Damit war der Inhalt der Gespräche auch bereits umrissen und es kam schnell zu einem Meinungsaustausch über die städtischen Themen.

 

Es wurde eine gewisse Aufbruchsstimmung festgestellt, etwa bei der Planung des neuen Gewerbegebietes GIPA. Dem gegenüber stand eine gewisse Sorge, ob sich die Stadt hierbei nicht finanziell übernehme und durch die notwendigen Grundstückskäufe der Handlungsspielraum für andere Themen beschnitten werde. Zumindest in dieser Hinsicht konnten die anwesenden Stadträtinnen und Stadträte Entwarnung geben. Man habe aus früheren Fehlern gelernt, das zugrundeliegende Risikomanagement schließe ein finanzielles Fiasko aus.

 

Bedauert wurde das geringe Interesse vieler Giengener Bürger an der Stadtpolitik. Nicht nur die öffentlichen Gemeinderatssitzungen seien, wenn es nicht eine persönliche Betroffenheit gebe, schlecht besucht, auch Veranstaltungen von Organisationen und Verbänden fänden leider nur ein geringes Echo – als Beispiel wurde eine Diskussionsveranstaltung des VCD zusammen mit dem ADFC genannt, bei der es kürzlich um den Fahrradverkehr in der Stadt ging.

 

Kritisch wurde das Dorfgemeinschaftshaus Sachsenhausen gesehen, vor allem wegen einer weiter befürchteten Kostensteigerung über die Deckelung auf 2,3, Mio € hinaus, die jetzt schon überschritten sei. Befürchtet wurde auch, dass dadurch und durch noch nicht bezifferte Folgekosten manch anderes notwendige Projekt verschoben oder gar obsolet werden könnte. Als Beispiel wurde auf den Sinnesgarten verwiesen, der trotz Finanzierung durch Spenden an diesen Folgekosten scheiterte.

 

Die SPD-Fraktion war der Meinung, dass spätestens mit dem jüngst gefassten Baubeschluss die letzte Gelegenheit versäumt wurde, das auch von ihr begrüßte Vorhaben Dorfgemeinschaftshaus auf ein vernünftiges Maß zurückzuführen.

 

Verwundert wiederum waren die Stadträte über Informationen aus der Bürgerschaft zu anstehenden Maßnahmen in der Planiestraße, vor allem am ehemaligen „Steingass-Gebäude“, da über dieses Thema im Gemeinderat noch nicht beraten worden sei.

 

Mit einem Dank an die engagiert diskutierenden Bürger schloss Gaby Streicher die Veranstaltung und kündigte die Fortsetzung der Reihe „Sie fragen - wir antworten“ an.

 

 

25.02.2019 in Kommunalpolitik von Andreas Stoch

OB-Wahl Reutlingen: Stoch überwältigt von Kecks Wahlsieg

 

SPD-Landeschef Andreas Stoch hat sich angesichts des Wahlsiegs von Thomas Keck bei der Oberbürgermeisterwahl in Reutlingen „vollkommen überwältigt“ gezeigt.

„Das ist einfach grandios. Es war hauchdünn, ein echter Wahlkrimi, spannender als jeder Tatort – aber gewonnen ist gewonnen! Herzlichen Glückwunsch an Thomas Keck, an sein Team und an die ganze Reutlinger SPD! Das war spitzenmäßig“, so Stoch, der am Sonntagabend bei der Wahlparty in Reutlingen mit dabei war.

 

17.02.2019 in Kommunalpolitik von SPD Sontheim-Brenz

Mitgliederversammlung zur Wahl der Gemeinderatskandidaten*innen

 

Kandidatenliste einstimmig gewählt

„Ich freue mich sehr, dass es uns gelungen ist, eine komplette und kompetente Kandidatenliste von Frauen und Männern aus verschiedenen Altersgruppen und Berufen aufzustellen“, betonte Vorsitzender Erwin Resch bei der öffentlichen Mitgliederversammlung zur Kreis- und Gemeinderatswahl 2019. Für die Wahl am 26. Mai, die gemeinsam mit der Europawahl stattfindet, treten für die SPD in Sontheim, Brenz und Bergenweiler 19 Personen an. Nach der persönlichen Vorstellung der Kandidierenden und einigen grundlegenden Informationen vonseiten des  Fraktionsvorsitzenden Reiner Lindenmayer stimmte die Versammlung einstimmig der vorgeschlagenen Liste zu.  Für  Erwin Resch war folgende Feststellung besonders wichtig: „ Die Liste firmiert unter dem Namen SPD und ist unabhängig. Eine Parteimitgliedschaft ist nicht erforderlich. Unsere Gemeinderäte stimmen jeweils frei und eigenverantwortlich ab; einen  sog. Fraktionszwang gibt es bei uns nicht!“ Die Liste wird im März eingereicht und bekanntgegeben.

 

 

 

 

 

31.01.2019 in Kommunalpolitik von SPD Sontheim-Brenz

Kommunalwahl 2019

 

Kommunal- und Europawahl 2019

Am 26. Mai werden die Europa-, Kreis- und Gemeinderatswahlen durchgeführt.
Der SPD-Ortsverein möchte alle Bürger und Bürgerinnen aufrufen, sich an den Wahlen zu beteiligen und auch aktiv an der Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten mitzuwirken. Bitte haben Sie den Mut für eine Kandidatur, denn Sie bereichern und festigen durch ihr Mitwirken unsere Gemeinde.
Bürger, dies ist eure Gemeinde
Wir wollen einen engagierten, starken Gemeinderat, der in der Lage und willens ist, seine Kontrollfunktion gegenüber der Verwaltung kritisch und eigenständig wahr zu nehmen.

 

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