Nachrichten zum Thema Bundespolitik
18.12.2020 in Bundespolitik von SPD Sontheim-Brenz
Leni Breymaier MdB nominiert
„Wir wollen gut durch die Krise kommen – gesundheitlich, wirtschaftlich, sozial. Und genau darauf konzentrieren wir uns im Bundeshaushalt 2021. Wir schützen die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger, stabilisieren die Wirtschaft und stellen die Weichen für die Zukunft“, sagte Leni Breymaier. Für diese Ziele sei es gerechtfertigt mit 498,6 Mrd. Euro einen Rekordhaushalt aufzustellen.
29.11.2019 in Bundespolitik von SPD Sontheim-Brenz
Grundsicherung notwendig
Der OECD Rentenbericht bescheinigt Deutschland Handlungsbedarf bei der Alterssicherung von Frauen und Selbständigen sowie insgesamt bei Personen, die jahrelang in prekären Beschäftigungsverhältnissen gearbeitet haben. Die Grundrente setzt da an und verbessert insbesondere die Bezüge von Frauen. Foto: Getty Images
28.11.2019 in Bundespolitik von SPD Sontheim-Brenz
Sontheimer auf Bildungsfahrt
Zu einer viertägigen politischen Bildungsfahrt nach Berlin wurden etwa 50 Teilnehmer aus der Region von Leni Breymaier MdB eingeladen. Die Informationsfahrt wurde vom Bundespresseamt organisiert. Beeindruckend war der Besuch des Bundestages im imposanten Reichstagsgebäude, ein Besuch im Willy-Brandt-Haus und eine Diskussionsrunde mit einem Diplomaten im Auswärtigen Amt. Natürlich gab es auch eine Stadtrundfahrt mit dem Besuch von Denkmälern und historischen Stätten in der Bundeshauptstadt. Zehn Sontheimer Mitreisende erlebten interessante und kurzweilige Tage an der Spree.
12.11.2019 in Bundespolitik von Andreas Stoch
Grundrente bringt mehr Gerechtigkeit
Als einen sozialpolitischen Meilenstein, auch für Baden-Württemberg, hat der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch die in Berlin beschlossene Einführung der Grundrente bezeichnet. „Die SPD hat ein weiteres Mal für die vielen Menschen, die keine laute Stimme haben, einen großen Erfolg erzielt. Der Respekt vor der Lebensleistung der Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet haben, gebietet es, dass sie im Alter mehr Geld in der Tasche haben. Und zwar mehr als das Existenzminimum“, so der SPD-Chef.
24.07.2019 in Bundespolitik von SPD Sontheim-Brenz
Bürger will keine lobbyhörigen Politiker
Ist Rezo ein Hellseher? Die CDU zerstöre sich selbst, hatte der 26-jährige Youtuber kurz vor der Europawahl in einem inzwischen mehr als 14 Millionen mal abgerufenen Video gesagt. Und tatsächlich haben mehrere Unions-Größen in den letzten Tagen den Eindruck erweckt, genau daran zu arbeiten.
Erst dachte CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer laut darüber nach, Meinungsäußerungen von Influencern wie Rezo "regeln" zu wollen – und erntete dafür eine öffentliche Empörungswelle.
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