29.11.2019 in Bundespolitik von SPD Sontheim-Brenz

Grundsicherung notwendig

Der OECD Rentenbericht bescheinigt Deutschland Handlungsbedarf bei der Alterssicherung von Frauen und Selbständigen sowie insgesamt bei Personen, die jahrelang in prekären Beschäftigungsverhältnissen gearbeitet haben. Die Grundrente setzt da an und verbessert insbesondere die Bezüge von Frauen. Foto: Getty Images

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28.11.2019 in Bundespolitik von SPD Sontheim-Brenz

Sontheimer auf Bildungsfahrt

Zu einer viertägigen politischen Bildungsfahrt nach Berlin wurden etwa 50 Teilnehmer aus der Region von Leni Breymaier MdB eingeladen. Die Informationsfahrt wurde vom Bundespresseamt organisiert. Beeindruckend war der Besuch des Bundestages im imposanten Reichstagsgebäude, ein Besuch im Willy-Brandt-Haus und eine Diskussionsrunde mit einem Diplomaten im Auswärtigen Amt. Natürlich gab es auch eine Stadtrundfahrt mit dem Besuch von Denkmälern und historischen Stätten in der Bundeshauptstadt. Zehn Sontheimer Mitreisende erlebten interessante und kurzweilige Tage an der Spree.

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12.11.2019 in Bundespolitik von Andreas Stoch

Grundrente bringt mehr Gerechtigkeit

Als einen sozialpolitischen Meilenstein, auch für Baden-Württemberg, hat der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch die in Berlin beschlossene Einführung der Grundrente bezeichnet. „Die SPD hat ein weiteres Mal für die vielen Menschen, die keine laute Stimme haben, einen großen Erfolg erzielt. Der Respekt vor der Lebensleistung der Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet haben, gebietet es, dass sie im Alter mehr Geld in der Tasche haben. Und zwar mehr als das Existenzminimum“, so der SPD-Chef.

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24.07.2019 in Bundespolitik von SPD Sontheim-Brenz

Bürger will keine lobbyhörigen Politiker

Ist Rezo ein Hellseher? Die CDU zerstöre sich selbst, hatte der 26-jährige Youtuber kurz vor der Europawahl in einem inzwischen mehr als 14 Millionen mal abgerufenen Video gesagt. Und tatsächlich haben mehrere Unions-Größen in den letzten Tagen den Eindruck erweckt, genau daran zu arbeiten.

Erst dachte CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer laut darüber nach, Meinungsäußerungen von Influencern wie Rezo "regeln" zu wollen – und erntete dafür eine öffentliche Empörungswelle.

 

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05.06.2019 in Bundespolitik von Andreas Stoch

Zum Rücktritt von Andrea Nahles

Dieser Rücktritt überrascht mich, zumindest zum jetzigen Zeitpunkt. Natürlich ist er zu respektieren, denn der persönliche Druck auf Andrea Nahles ist mit jedem Tag weiter bis ins Unermessliche gestiegen. Dennoch bedaure ich diesen Schritt. Viele Probleme, in denen die SPD steckt, sind nicht erst in der Amtszeit von Andrea Nahles entstanden. Aber das Entscheidende ist doch: Wir haben in der SPD bundesweit bislang keinen Plan B - weder inhaltlich noch programmatisch noch personell. Wir müssen uns jetzt alle zusammenreißen und in den kommenden Tagen in hoher Verantwortung gegenüber unserer Partei und unseren Mitgliedern miteinander diskutieren und miteinander handeln - und zwar mit kühlem Kopf und heißem Herzen. Es geht hier um den Fortbestand der deutschen Sozialdemokratie.

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