Nachrichten zum Thema Politik
10.05.2018 in Politik von SPD Sontheim-Brenz
Trump - und was tun wir?
Ein Gespräch mit Erhard Eppler im April über Antipolitiker und die Würde des Politischen
Die demokratischen Institutionen der USA haben nicht die Kraft, einen »selbstverliebten Größenwahnsinnigen« wie Donald Trump zu zähmen oder abzusetzen. Recht hat bei ihm der Stärkere. »Politik« ist für diesen »Frankenstein des Neoliberalismus« ein Schimpfwort.
Radikale Marktlogik
"Es ist nicht zu erwarten, dass sich der selbstverliebte,die Politik verachtende Donald Trump ändere und sich den "Regeln einer Präsidentschaft" unterwerfe. Ich glaube, dass wir in einer sehr gefährlichen und besonders schwierigen Zeit leben", sagte Erhard Eppler.
Trump sei ein äußerst geschickter Demagoge. Er habe nie politisch, sondern stets ökonomisch gedacht und stehe für die Herrschaft des Geldes, für einen ausgeprägten Marktradikalismus. Statt Politik mache er "Deals". Europa und Deutschland sind für ihn Konkurrenten, keine Bündnispartner.
"Unsere Gesellschaft in Europa muss politisch wach werden", bemerkte Eppler unter lang anhaltendem Applaus.
11.10.2012 in Politik von SPD Kreisverband Heidenheim
SPD will Arbeitsmarkt neu ordnen
Vor Gewerkschaftern und Betriebsräten informierte die sozial- und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion MdB Anette Kramme über die Ziele der SPD zur dringenden Neuausrichtung des Arbeitsmarktes.
20.10.2010 in Politik von SPD Kreisverband Heidenheim
Integrationsdebatte
Ablenkungsmanöver von der eigenen schlechten Politik von CDU/CSU und FDP
Sie taucht in regelmäßigen Abständen auf: die Volksverdummungsstrategie von CDU/CSU zum Thema Fremde und Ausländer. Immer dann, wenn die CDU/CSU damit rechnen muss, aufgrund ihrer miserablen Politik auf Bundes und Landesebene die Zustimmung im Volk zu verlieren, greift sie geschickt und von den Medien kräftig unterstützt, in die Mottenkiste der Ausländerdebatte.
16.11.2009 in Politik von Andreas Stoch
Andreas Stoch im Medienrat
SPD-Politiker als Vertreter des Landtags entsandt.
In seiner Sitzung am 04. November 2009 hat der Landtag von Baden-Württemberg den SDP-Landtagsabgeordneten Andreas Stoch mit Wirkung ab 01. Januar 2010 zum Vertreter des Landtags im Medienrat der Landesanstalt für Kommunikation gewählt.
28.10.2009 in Politik von Andreas Stoch
Mehr Datenschutz und Privatsphäre
Andreas Stoch für unabhängige Behörde
Der SPD-Datenschutzexperte Andreas Stoch begrüßt es, daß die Landesregierung den Datschutz nun bei einer unabhängigen Behörde, dem Landesbeauftragten für Datenschutz, bündelt, so wie es die SPD schon lange gefordert habe.
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