23.05.2019 in Kommunalpolitik von SPD Giengen

Dorfrundgang Sachsenhausen

 

Gaby Streicher, Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion

Eine offene und konstruktive Atmosphäre kennzeichnete den Dorfrundgang der SPD-Kandidaten mit interessierten Bürgern am Freitagnachmittag in Sachsenhausen. Gestartet wurde der Rundgang an der alten Schule und dem Feuerwehrmagazin. Auf dem Weg zum geplanten Neubaugebiet nördlich von Friedhof und Ebersbach wurden beim „Dorf ohne Gehwege“ die Gefahrenstellen für Schulkinder auf dem Weg zur Bushaltestelle besonders deutlich, vor allem auch wegen des sehr lebhaften Verkehrs. Eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h scheint insbesondere der Sicherheit wegen sehr sinnvoll. Über die neue Schule und den mittelfristig zu verlegenden Spielplatz auf dem früheren „Rock am Rand“-Gelände ging es dann zur grünen Wiese am geplanten Standort des Dorfgemeinschaftshauses. Am Gelände des größten und weiter expandierenden Arbeitgebers am Ort entlang fand der Rundgang an der Kirche seinen Abschluss.

 

Gegner eines Dorfgemeinschaftshauses? Nein!

Die Ablehnung der vorliegenden Pläne heißt nicht die Ablehnung eines Dorfgemeinschaftshauses. Sachsenhausen zeichnet sich durch eine rührige Dorfgemeinschaft aus. Der Wunsch nach einem adäquaten Dorfgemeinschaftshaus ist berechtigt und zu unterstützen. Man braucht ihn für das Vereinsleben, quasi als „Heimat“ für Übungsabende und kleinere Veranstaltungen.

Die bisher dafür genutzten Gebäude entsprechen nicht mehr modernen Anforderungen, sie sind in einem schlechten baulichen Zustand mit entsprechend hohem Sanierungsbedarf. Deshalb haben wir als SPD-Fraktion bereits zur Kommunalwahl 2014 den Bau eines solchen Dorfgemeinschaftshauses (DGHS) in unser Programm aufgenommen.

Aber der vorgelegte Plan sprengt den Rahmen eins Dorfhauses! „Schuld“ daran ist auch die Verwaltung, die den beauftragten Architekten im Wettbewerb keinerlei Kostenrahmen gesetzt hat (obwohl im Haushaltsplan dafür eine Summe von 1,8 Millionen festgelegt war, im Wirtschaftsplan von 2017 nur 1 Million) und die Raumwünsche der Vereinsvertreter quasi ungeprüft weitergegeben hat. Der vom Gemeinderat gegen unsere Stimmen verabschiedete Entwurf stellt einen massiven Gebäudekomplex dar mit Außenmaßen von 21 auf 43 Metern!

Wir sehen hier eine nicht gewahrte Verhältnismäßigkeit von Anzahl der Nutzer und Häufigkeit der Nutzung. Dieses Missverhältnis betrifft auch das Foyer mit angeschlossenem Dorfstüble und ist in unseren Augen überdimensioniert.

Noch gravierender erscheint uns der nun angesagte Kostenrahmen. Die Deckelung auf nun 2,3 Millionen erscheint uns bei der aufwändigen Konstruktion der Dachlandschaft nicht haltbar. Über Folgekosten wurde noch nicht mal gesprochen.

Unserer Meinung nach ist auch mit 1,8 Millionen und einem anderen Entwurf ein DGHS realisierbar ohne Funktionsverlust und trotzdem den ästhetischen Anforderungen genügend. Also „Ja“ zu einem Dorfgemeinschaftshaus, aber mit Maß und Ziel. Aus unserer (finanziellen) Verantwortung für ganz Giengen können wir dem Vorhaben in der vorgelegten und favorisierten Fassung weiterhin nicht guten Gewissens zustimmen.

 

 

23.05.2019 in Kommunalpolitik von SPD Giengen

Dorfrundgang Hohenmemmingen

 

Gaby Streicher, Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion

Was bisher geschah: Die Hohenmemminger Vereine bringen sich aktiv ins Gemeindeleben ein, ein Beispiel unter anderen die Mitarbeit bei der Gestaltung des Parkplatzes an der Festhalle vor fünf Jahren. Immerhin 10.000 Euro an ELR-Mitteln wurden so angezapft. Seitdem pflegen die Vereine die Beete des Parkplatzes. Die Vereine (Landfrauen OGB, Gesangverein) haben das alte Rathaus bezogen und die Landjugend ist im Feuerwehrhaus untergebracht. Durch einen Wettbewerb der ENBW hat das Dorf eine Defisäule erhalten, die an der Festhalle montiert ist. Durch die Umstellung der Beleuchtung auf LED wurden viele zusätzliche Lichtmasten aufgestellt, sodass das Dorf gut beleuchtet wird, zudem wurden auch die Lichtmasten zwischen Giengen und Hohenmemmingen ergänzt, sodass die Straße durchgehend beleuchtet ist.

 

Die Grundschule wurde nach dem Brand im Sommer 2016 saniert und zugleich modernisiert, dem Brandschutz wird Rechnung getragen, die Einweihung erfolgte im April 2018. Der Friedhof wurde saniert, mit neuen Gehwegen und neuem Zaun.

Was noch zu geschehen hat: Ein neues Feuerwehrhaus ist notwendig, auch weil sich die Vorschriften geändert haben und das Feuerwehrhaus bereits 50 Jahre alt ist.

 

Bauplätze: 2014 gab es noch 10 freie Bauplätze im Flecken, bereits damals sah Stadtrat Wilhelm Oszfolk und die SPD-Fraktion die Notwendigkeit, ein neues Baugebiet zu entwickeln. Jetzt im Herbst kommen die Bauplätze im Flecken Ost zum Verkauf. Für 10 Bauplätze gibt es bereits 22 Interessenten. Ähnlich wie in 2014 muss man sich bereits jetzt Gedanken über eine Weiterentwicklung machen. Auch Überlegungen für ein Gewerbegebiet sind anzustellen.

Kritisch wurde bei der Dorfbegehung das Thema Straßenführung im Flecken Ost mit nur einer Zu- und gleichzeitig Abfahrt gesehen. Die Straßen seien jetzt schon zu schmal für den PKW-Verkehr, große Probleme gäbe es mit Sicherheit für die Einsatzfahrzeuge der FFW und der Müllabfuhr. Eine Anbindung zur Vorstadtstraße sei zwingend notwendig, ebenso der Ausbau der Stipsstraße beim Abbiegen zum Baugebiet Flecken Ost. Bemängelt wurde auch, dass sich viele nicht an die Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h in der Vorstadtstraße hielten, auch weil das entsprechende Gebotsschild kaum sichtbar sei und ergänzt werden sollte.

Angeregt wurde auch eine Ausweitung des Stadtbusverkehrs durch eine Hohenmemminger Schleife“, die durch Kürzung der „Wanne-Schleife“ erreicht werden könne.

 

23.05.2019 in Kommunalpolitik von SPD Giengen

Radwegekonzept

 

Wir leben in einer Landschaft, die zum Radeln einlädt, auf gut markierten überörtlichen touristischen Radwegen. Innerhalb der Stadt gleichen diese noch einem Flickenteppich mit Hindernissen, auch weil lange Zeit das Auto bei der Verkehrsplanung den Vorzug genoss.

Unser Anliegen: Bestandsaufnahme und Entwicklung eines integrierten Verkehrskonzepts für den Individualverkehr, für Radfahrer und Fußgänger, mit und ohne Handicaps, denn mehr Autos in unserer (Innen-) Stadt bedeuten nicht mehr Lebensqualität. Gemischte Geh-/Radwege sind wg. unterschiedlicher Geschwindigkeiten problematisch, dies hat sich nicht nur durch die E-Bikes verschärft, auch die Entwicklung der E-Roller stellt uns vor neue Aufgaben. Lücken im Radwegenetz, unklare Regelungen, unklare Streckenführungen und unklare Beschilderungen führen zu mehr Gefahren bzw. provozieren zu regelwidrigem Verhalten.

Gaby Streicher, Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion

 

17.05.2019 in Aktuelles von SPD Giengen

Aus der Gemeinderatssitzung v. 16.5.2019

 

Stellungnahme SPD-Fraktion zu TOP 6: Änderung des Regionalplans zum GIP A7 (Giengener Industriepark A7)

 

Bei diesem Thema, das ja durchaus Widerspruch und Widerstand provoziert hat, müssen wir einen Spagat machen zwischen verschiedenen Interessen und Zielvorgaben – und das führt zu Zielkonflikten zwischen Naturschutz, Flächenverbrauch, Versiegelung und auf der anderen Seite der Entwicklung von Gewerbe und Arbeitsplätzen.

Die Änderung des Regionalplans bzgl. der Raumordnung findet mehrheitlich unsere Zustimmung, wir haben ihn ja auch mehrheitlich in die Wege geleitet. Ohne diese Änderung ist an der A7 auf Giengener Gemarkung keine Entwicklung möglich – alternative Standorte stehen (noch) nicht oder nicht ausreichend zur Verfügung, insb. für die angemeldeten großflächigen Bedarfe.

 

Aber ich will noch einmal betonen, dass der Gegenwert bzw. der „Benefit“ nicht einseitig auf dem Thema „möglichst viel Fläche entwickeln“ liegen darf. In unserer HH-Stellungnahme haben wir bereits betont, dass wir Wert darauf legen, verantwortungsbewusst mit den Ressourcen umzugehen, dass wir die große Nachfrage, nach Aussage des OB kurz- und mittelfristig ein mehrfaches der beantragten Fläche, dazu nutzen wollen, quasi ein „Musterindustriegebiet“ zu schaffen, das verträglich für die Natur und verträglich für den Nachbarn, sprich die Menschen in der Südstadt und in Hürben ist. Mit baulichen Auflagen und Ausgleichsmaßnahmen kann der ökologischen Verantwortung Rechnung getragen werden, durch Auswahl bei der Ansiedlung ein gesunder Mix entstehen.

 

In der Beschlussvorlage steht, dass zusätzliche Arbeitsplätze entstehen sollen (also zwischen 50 und 1500 pro Betrieb) .... und dass es sich um werthaltiges Gewerbe handeln soll und dass weitere Branchen eingeworben werden sollen. Dass es darum geht, den Standort innovativer und zukunftsträchtiger Betriebe abzusichern und dass es einen gesunden Branchenmix geben soll.

Wir nehmen Sie da beim Wort: Branchenmix heißt Branchenmix! ... und schließt eine Monokultur aus!

Wir gehen jetzt mit durch diese Türe „Regionalplanänderung“...und werden sehen, was dann, was dahinter ist.

Gaby Streicher, SPD-Fraktionsvorsitzende

 

 

16.05.2019 in Kommunalpolitik von SPD Giengen

Verkehrskonzept für den Landkreis

 

Die Kandidaten der SPD zur Kreistagswahl für Giengen/Hermaringen luden nach Hermaringen ins SC-Heim ein, um mit den Bürgerinnen und Bürgern über die Kreispolitik zu diskutieren. SPD-Vorsitzender Bernd Görlach begrüßte die Gruppe und stellte gemeinsam mit Stefan Czichon die anstehenden Themen wie Klinikum, Lärmschutz, GIPA und Bürgergenossenschaft vor. Czichon betonte, dass der Kreis zunächst in der Pflicht sei, ein übergeordnetes Verkehrskonzept für den Landkreis zu entwickeln, bevor neue Straßen, Bau- und Gewerbegebiete geplant würden. Dies sei notwendig, um die Belastungen für die Bevölkerung mit Lärm, Luftverschmutzung und Verkehr zu minimieren.

Zwar gab es bereits Lärmschutzmaßnahmen im Zuge der Fahrbahnsanierung der Autobahn, dennoch stünde die notwendige Geschwindigkeitsbegrenzung noch aus. Der zweigleisige Ausbau der Brenzbahn wurde bereits beim Besuch des Verkehrsministers Hermann gefordert, um mehr Güterverkehr auf die Bahn zu bringen und die Strecke Aalen/Ulm vom LKW-Verkehr zu entlasten.

 

Weitersagen

Jetzt Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden

Online spenden

Online spenden