05.03.2019 in Landespolitik von Andreas Stoch

„Kretschmanns Sündenfall“: SPD zieht zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas vor Staatsgerichtshof

 

Stoch: „Wir lassen uns auf unserem Weg zur Entlastung von Familien nicht ausbremsen“

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch hat die Zurückweisung des Zulassungsantrags zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas durch die Landesregierung scharf kritisiert. „Das ist Kretschmanns Sündenfall. In dieser Regierung herrscht offensichtlich nackte Panik aus Angst vor dem Volk.“

Der SPD-Chef betonte, bei der Nichtzulassung dieses ersten Volksbegehrens nach Änderung der Landesverfassung gehe es nicht um irgendeine rechtliche Entscheidung des Innenministeriums, sondern um „billiges politisches Taktieren an der Spitze der Landesregierung von Seiten des Innenministers und des Ministerpräsidenten – und zwar auf Kosten der Demokratie in Baden-Württemberg“.

 

04.03.2019 in Kommunalpolitik von SPD Sontheim-Brenz

Kreistagswahl 2019

 

Zu einer gemeinsamen öffentlichen Mitgliederversammlung trafen sich die SPD-Ortsvereine Dischingen, Niederstotzingen und Sontheim-Brenz. Ziel der Veranstaltung war, die Verabschiedung der gemeinsamen Kandidatenliste für die Kreistagswahl am 26. Mai 2019.
Als Versammlungsleiter wurde Willi Häfele aus Sontheim benannt, der auch das Sitzungsprotokoll verfasste. Nach der Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten und einer ausführlichen Diskussion wurde eine Wahlkommission gebildet. Die Versammlung wählte einstimmig den von den Ortsvereinen vorgelegten Wahlvorschlag. Simone Schindler, Ortsvereinsvorsitzende von Niederstotzingen, zeigte sich erfreut über das eindeutige Wahlergebnis und meinte: " Dies ist eine kompetente Liste von Frauen und Männern aus verschiedenen Altersgruppen und Berufen."

 

27.02.2019 in Kommunalpolitik von SPD Giengen

Kommunalpolitik beim Frühschoppengespräch

 

Mit dem Bibelzitat aus Jeremia 29 „Suchet der Stadt Bestes“ begrüßte die Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion, Gaby Streicher, die Gäste, die am vergangenen Sonntag zum Frühschoppengespräch in die TSG-Stadiongaststätte gekommen waren. Damit war der Inhalt der Gespräche auch bereits umrissen und es kam schnell zu einem Meinungsaustausch über die städtischen Themen.

 

Es wurde eine gewisse Aufbruchsstimmung festgestellt, etwa bei der Planung des neuen Gewerbegebietes GIPA. Dem gegenüber stand eine gewisse Sorge, ob sich die Stadt hierbei nicht finanziell übernehme und durch die notwendigen Grundstückskäufe der Handlungsspielraum für andere Themen beschnitten werde. Zumindest in dieser Hinsicht konnten die anwesenden Stadträtinnen und Stadträte Entwarnung geben. Man habe aus früheren Fehlern gelernt, das zugrundeliegende Risikomanagement schließe ein finanzielles Fiasko aus.

 

Bedauert wurde das geringe Interesse vieler Giengener Bürger an der Stadtpolitik. Nicht nur die öffentlichen Gemeinderatssitzungen seien, wenn es nicht eine persönliche Betroffenheit gebe, schlecht besucht, auch Veranstaltungen von Organisationen und Verbänden fänden leider nur ein geringes Echo – als Beispiel wurde eine Diskussionsveranstaltung des VCD zusammen mit dem ADFC genannt, bei der es kürzlich um den Fahrradverkehr in der Stadt ging.

 

Kritisch wurde das Dorfgemeinschaftshaus Sachsenhausen gesehen, vor allem wegen einer weiter befürchteten Kostensteigerung über die Deckelung auf 2,3, Mio € hinaus, die jetzt schon überschritten sei. Befürchtet wurde auch, dass dadurch und durch noch nicht bezifferte Folgekosten manch anderes notwendige Projekt verschoben oder gar obsolet werden könnte. Als Beispiel wurde auf den Sinnesgarten verwiesen, der trotz Finanzierung durch Spenden an diesen Folgekosten scheiterte.

 

Die SPD-Fraktion war der Meinung, dass spätestens mit dem jüngst gefassten Baubeschluss die letzte Gelegenheit versäumt wurde, das auch von ihr begrüßte Vorhaben Dorfgemeinschaftshaus auf ein vernünftiges Maß zurückzuführen.

 

Verwundert wiederum waren die Stadträte über Informationen aus der Bürgerschaft zu anstehenden Maßnahmen in der Planiestraße, vor allem am ehemaligen „Steingass-Gebäude“, da über dieses Thema im Gemeinderat noch nicht beraten worden sei.

 

Mit einem Dank an die engagiert diskutierenden Bürger schloss Gaby Streicher die Veranstaltung und kündigte die Fortsetzung der Reihe „Sie fragen - wir antworten“ an.

 

 

26.02.2019 in Kreisverband von SPD Sontheim-Brenz

Politischer Aschermittwoch 2019

 

Dr. Florian Hofmann, Jahrgang 1982, ist seit dem vergangenen Jahr Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes Heidenheim.
Der Vater eines kleinen Sohnes ist verheiratet und lebt als selbständiger Rechtsanwalt in Heidenheim. Dort führt er auch den SPD-Ortsverein und gilt als politisches Talent aus der Region.
Land, Leute, wichtige Themen und auch der politische Gegner werden im Mittelpunkt stehen.
Eckard Schlumpberger
wird  die Veranstaltung mit seiner Gitarre begleiten.
An diesem Abend sind nicht nur Rote herzlich willkommen.

6. März 2019, 20.00 Uhr, Gasthof Rotochsen, Sontheim


 

 

25.02.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Heidenheim

Politischer Aschermittwoch mit Dr. Florian Hofmann

 
Dr. Florian Hofmann

Politischer Aschermittwoch mit Dr. Florian Hofmann
Vorsitzender SPD-Kreisverband
6. März 2019, 20:00 Uhr
„Gasthof Rotochsen“
Hauptstraße 53 in Sontheim - Brenz.

 

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