SPD Niederstotzingen

31.01.2019 in Kommunalpolitik von SPD Sontheim-Brenz

Kommunalwahl 2019

Kommunal- und Europawahl 2019

Am 26. Mai werden die Europa-, Kreis- und Gemeinderatswahlen durchgeführt.
Der SPD-Ortsverein möchte alle Bürger und Bürgerinnen aufrufen, sich an den Wahlen zu beteiligen und auch aktiv an der Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten mitzuwirken. Bitte haben Sie den Mut für eine Kandidatur, denn Sie bereichern und festigen durch ihr Mitwirken unsere Gemeinde.
Bürger, dies ist eure Gemeinde
Wir wollen einen engagierten, starken Gemeinderat, der in der Lage und willens ist, seine Kontrollfunktion gegenüber der Verwaltung kritisch und eigenständig wahr zu nehmen.

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18.01.2019 in Kommunalpolitik von SPD Königsbronn

Die Haushaltsrede 2019

Im Jahr der Kommunalwahl könnte man verführt sein viele Projekte, die die Menschen in unserer Gemeinde gerne haben wollen „durchzuwinken“, ohne große Rücksichten darauf zu nehmen, wie diese Vorhaben finanziert werden. Auch in diesem Jahr hat Wolfgang Lutz, der Fraktionsvorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion, die Haushaltsrede gehalten und unsere Vorstellungen vorgetragen.

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15.01.2019 in Pressemitteilungen von Andreas Stoch

Wo bleibt die Unterstützung für die Eiszeitkunst?

Ministerpräsident Winfried Kretschmann protegiert die Entwicklung einer landesweiten kulturpolitischen Konzeption mit dem Titel „Baden-Württemberg und seine Kelten“ und verspricht starke finanzielle Unterstützung für die Heuneburg als deren zentraler Bestandteil. Der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Fraktionschef im Stuttgarter Landtag, Andreas Stoch, begrüßt durchaus die Unterstützung des Landes für die Keltenkonzeption, fragt sich aber, wo die Unterstützung für die Eiszeithöhlen im Ach- und Lonetal bleibt.

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07.01.2019 in Pressemitteilungen von Andreas Stoch

SPD startet Volksbegehren für gebührenfreie Kitas – Andreas Stoch bittet um Unterstützung

Der Startschuss zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg ist am Montagmittag beim traditionellen Jahresauftakt der Landes-SPD in Stuttgart gefallen. Einen detaillierten Fahrplan samt Gesetzentwurf wurde von Parteichef Andreas Stoch vorgelegt. Ab sofort sammelt die SPD die benötigten 10.000 Unterschriften, damit der Antrag auf das Volksbegehren wirksam wird.

Alle Infos gibt es hier

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21.12.2018 in Stadtratsfraktion von SPD Giengen

Stellungnahme zum Haushaltsentwurf 2019

20.12.2018

Von Gaby Streicher, Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion Giengen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Henle,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung,

liebe Bürger,

OB Henle hat bei der Haushaltseinbringung von finanzieller Erholung begleitet durch zahlreiche Fortschritte gesprochen. Das ist gut so, denn eine einseitige Betonung der finanziellen Erholung zu Lasten von Fortschritten ist bestenfalls Erhaltung des Status Quo, schlimmstenfalls aber Rückschritt. Beim Seniorentag in der Schranne wurde OB Henle in einem Sketch scherzhaft als „Mittel-Bürgermeister“ bezeichnet, weil er hohe Fördermittel für diverse Projekte an Land zu ziehen weiß. Gerade für eine Kommune wie Giengen ist das essenziell. Wir müssen notwendige Vorhaben nicht allein schultern – angesichts unserer Wirtschafts- und Sozialstruktur schaffen wir dies – noch – nicht.
Nun gibt es immer wieder Schwarzmaler, die ob der „hohen Folgekosten“ von Investitionen sehr besorgt sind – so manches gute Projekt fand dadurch leider sein vorzeitiges Ende. Aber Folgekosten bei notwendigen und sinnvollen Projekten sind in Ordnung – ohne Zuschüsse.......

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