SPD Niederstotzingen

16.08.2018 in Ortsverein

MdB Leni Breymaier zu Gast in Niederstotzingen

„Das darf nicht Normalität werden“

Zu einem politischen Abend mit der Bundestagsabgeordneten und SPD-Landesvorsitzenden Leni Breymaier hatten die SPD-Ortsvereine Niederstotzingen, Sontheim-Brenz und Hermaringen kürzlich nach Niederstotzingen in die „Pizzeria Italia“ eingeladen. Die Ortsvereinsvorsitzenden Erwin Resch (Sontheim-Brenz), Simone Schindler (Niederstotzingen) und Bernd Görlach aus Hermaringen begrüßten die Abgeordnete und leiteten gemeinsam in den Abend ein. Breymaier berichtete über die vergangenen Monate in Berlin, ihren Alltag als Abgeordnete und die aktuellen politischen Entwicklungen. Die 58-Jährige ist Mitglied im Ausschuss für Familien, Senioren, Frauen und Jugend. Dort ist sie unter anderem für Themen wie Altersarmut und Gleichstellung zuständig.

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05.03.2018 in Ortsverein

Bericht aus der 46. Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Niederstotzingen

Zur 46. Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins Niederstotzingen konnte die Vorsitzende Simone Schindler zahlreiche Mitglieder und auch Gäste vom SPD-Ortsverein Sontheim-Brenz begrüßen. Sie gab einen ausführlichen Überblick über die Aktivitäten des Ortsvereins im vergangenen Jahr, das besonders von der Bundestagswahl geprägt war, und äußerte sich erfreut über den trotz schwieriger politischer Zeiten stabilen Mitgliederstand.

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17.10.2018 in Stadtratsfraktion von SPD Giengen

Rückblick - Einblick - Ausblick

Gemeinderatsarbeit der SPD-Fraktion

Unter dem Motto „Rückblick - Einblick - Ausblick“ lud die SPD-Fraktion am vergangenen Sonntag zu einem politischen Frühschoppen ins Naturfreundehaus Hasenloch ein.

Etwas verspätet wegen des Wechsels auf dem OB-Sessel, aber noch rechtzeitig vor den anstehenden Kommunalwahlen Ende Mai nächstes Jahres war die Veranstaltung, so die Fraktionsvorsitzende Gaby Streicher, gedacht als eine Art Rechenschaftsbericht gegenüber dem Wähler.

Neben einem Rückblick auf den OB-Wahlkampf 2017 zog Streicher Bilanz der SPD-Kommunalpolitik unter OB Elser. Bereits ein Jahr nach dem Wechsel auf dem Chefsessel sei auch vielen anderen deutlich geworden, dass acht Jahre „Bremsen, Schwarzmalen und Aussitzen“ in Giengen deutliche Spuren hinterlassen hätten. Es habe an einem Zukunftskonzept gefehlt, das über das „Wir müssen sparen!“ hinausgegangen sei. Dies führte zwar zum weiteren Abbau der Verschuldung, aber es habe auch zu einem großen Investitionsstau geführt, zum Absenken von Standards, zum Abbau von Leistungen, mit entsprechendem Imageschaden für die Stadt.

Als Beispiele nannte Streicher die ab 2011 auf die lange Bank geschobene Schulentwicklungsplanung und den Stillstand bei der Innenstadtentwicklung, wo zwar Parkplätze geschaffen worden seien, ansonsten aber die Sanierungsmittel seit 2012 weitgehend ungenutzt blieben. Die 2010 beendete Planung für das Gewerbegebiet Ried und die dazu notwendige Stadtrandstraße waren ein weiteres Beispiel. Die Verantwortung für Planungen einer Westanbindung mit Beseitigung des Bahnübergangs als Türöffner für die Riedanbindung sei an das Land abgetreten worden, mit sehr ungewisser Zeitschiene. Zum Glück setze sich jetzt wieder die Einsicht durch, dass man im Ried und im Osten selbst aktiv werden müsse.

Als hartnäckiger Mahner, steter Tropfen höhle den Stein, habe sich die Fraktion etwa bei den Themen Unterstützung junger Familien, Ausweisung von Baugebieten, der Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED, verlässliche Betreuung nach Bedarf in den Kitas, bei Lärmschutz, Verkehrssicherheit und Verbesserung der Standards gezeigt.

Die Aufbruchstimmung, die der neue OB verbreite, werde man wohlwollend, aber durchaus kritisch begleiten. Schwerpunkte bei der aktuellen Arbeit seien die als GIPA 7 benannten Entwicklungsmöglichkeiten eines neuen Gewerbegebietes, das Weitertreiben der Riedanbindung und die Innenstadtentwicklung. Zu diesen Themen entspannte sich eine lebhafte und auch kontroverse Diskussion, auch aus Sicht des Umwelt- und Naturschutzes und der Nachhaltigkeit. Kritik geäußert wurde aus den Reihen der Gäste an der Dimension des Millionenprojekts DGHS in Sachsenhausen. Zudem wurden die Themen Mobilität und Verkehrsführung als sehr wichtig erachtet, Stichworte hierzu waren Mitfahrbänke, Ruftaxis, Anlage von Kreiseln und Ampelanlagen, Geschwindigkeitsüberwachung, ein neues Radwegekonzept und die Gestaltung des Brenzufers. Ebenfalls angesprochen wurde das Thema Städtepartnerschaften.

Gaby Streicher zeigte sich erfreut über den lebhaften Gedankenaustausch und kündigte an, diese kommunalpolitischen Gespräche in Zukunft regelmäßig anzubieten.

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17.10.2018 in Pressemitteilungen von Andreas Stoch

Elektrifizierung der Brenzbahn: „Bundesverkehrsminister muss liefern!“

Der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Fraktionschef im Stuttgarter Landtag fordert vom Bund ein, was im Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU vereinbart wurde, nämlich mehr Mittel zur Elektrifizierung des Schienennetzes und damit auch der Brenzbahn zur Verfügung zu stellen.

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11.10.2018 in Ankündigungen von SPD Kreisverband Heidenheim

Halbzeitbilanz der Landesregierung mit Reinhold Gall

Der SPD-Kreisverband Heidenheim und die SPD-Landtagsfraktion laden herzlich ein zur Veranstaltung:

Halbzeitbilanz der Landesregierung:
"Mein Schein als Sein -
Große Überschriften, kaum Inhalte!"

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