SPD Niederstotzingen

05.03.2018 in Ortsverein

Bericht aus der 46. Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Niederstotzingen

Zur 46. Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins Niederstotzingen konnte die Vorsitzende Simone Schindler zahlreiche Mitglieder und auch Gäste vom SPD-Ortsverein Sontheim-Brenz begrüßen. Sie gab einen ausführlichen Überblick über die Aktivitäten des Ortsvereins im vergangenen Jahr, das besonders von der Bundestagswahl geprägt war, und äußerte sich erfreut über den trotz schwieriger politischer Zeiten stabilen Mitgliederstand.

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01.11.2017 in Gemeinderatsfraktion

Zuschuss an die IG Kaltenburg e.V. zur Sanierung der Ruine Kaltenburg

Für den nun anstehenden 2. Bauabschnitt der Sanierungsarbeiten mit Kosten von rund 367.000 € hat die IG Kaltenburg bei der Stadt Niederstotzingen einen Zu-schuss in Höhe von 2 % der Gesamtsumme, verteilt auf 2 Jahre (4.000 € in 2018 und 3.340 € in 2019), beantragt, über den der Gemeinderat am 18.10.2017 entscheiden musste.

Fazit der SPD-Fraktion des Gemeinderats Niederstotzingen: Es wäre ohne Probleme für den Haushalt möglich gewesen, den beantragten Zuschuss in voller Höhe zu bewilligen. Leider hat eine Mehrheit des Gemeinderats aus CDUWählerblock und BWI dies verhindert.

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17.05.2018 in Ortsverein von SPD Giengen

Hauptversammlung der SPD Giengen

Bei der Hauptversammlung der SPD Giengen am 5. Mai 2018 in der TSG-Stadiongaststätte berichtete der Ortsvereinsvorsitzende Udo Fehrle über die Aktivitäten des Ortsvereins, die vor allem von den Wahlkämpfen der letzten beiden Jahre geprägt waren. In seinem Ausblick verwies er darauf, dass Sylvia Gohle ein Treffen mit den Zeulenrodaer Sozialdemokraten plane. Den Kassenbericht, indem die Wahlkämpfe den größten Kostenblock darstellten, gab Hans Mack ab. In der Aussprache zu den Berichten wurden unter anderem von Reinhold Dombrowsky und Peter Joel angemahnt, dass die SPD-Gemeinderatsfraktion die Öffentlichkeitsarbeit verstärken sollte. Von Gaby Streicher wurde zugesagt, dass man gleich nach der Sommerzeit eine Veranstaltung mit dem Bericht der Fraktion plane.

Vorstand und Kassierer wurden von der Versammlung einstimmig entlastet. Bei den Neuwahlen wurden Udo Fehrle als Vorsitzender, Werner Gohle als Stellvertreter, Hans Mack als Kassierer und Christine Mack als Schriftführerin ebenso wie die Beisitzer Sylvia Gohle, Reinhold Dombrowsky und Gaby Streicher wiedergewählt. Mit den neugewählten Beisitzern Marcel Reif und Marim Fadel verjüngte sich das Vorstandsteam deutlich. Kassenrevisoren sind weiherhin Ute Goppelt und Werner Ruoff sowie Sylvia Gohle als Ersatz. Als Kreisdelegierte fungieren künftig Udo Fehrle, Christine Mack, Sylvia Gohle, Marcel Reif, Mariam Fadel, Reinhold Dombrowsky, Werner Gohle und Inge Stoch.

Clemens Stahl berichtete aus der Arbeit der Kreistagsfraktion. Er führte aus, dass der Haushalt des Kreises Heidenheim mit 43 % einen auffällig hohen Anteil von Sozialausgaben hat, weshalb von seiner Fraktion ein Sozialbericht angefordert wurde. Er bemängelte, dass Initiativen zur Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs aus anderen Fraktionen nicht unterstützt würden und auch beim Ausbau der Brenztalbahn zu wenig Druck seitens der Anrainerkommunen käme. Zur schwierigen finanziellen Situation des Kreiskankenhauses stellte er klar, dass man die Sanierungsmaßnahmen zwar grundsätzlich unterstütze, aber die SPD eine Privatisierung dieses wichtigen Versorgungsbetriebes mit rund 1000 Mitarbeitern ablehne. Ein großer Defizitposten sei die Notaufnahme, die ca. 30.000 Patienten pro Jahr versorge und damit bei der völlig unzureichenden Kostenerstattung einen Verlust von etwa 1,5 Mio. € verursache. Wichtig für die Gesundung der Klinikfinanzen sei die Akzeptanz des Klinkums bei den Bürgern und damit eine hohe Auslastung. 2018 zeige sich hier bereits eine Verbesserung und ab 2020 sollte wieder ein positives Ergebnis erreicht werden können. Die Neuaufstellung der Geriatrie werde 2020/21 umgesetzt und führe zu einer Konzentration auf dem Schlossberg in Heidenheim und zur Schließung der Giengener Klinik.

10.05.2018 in Politik von SPD Sontheim-Brenz

Trump - und was tun wir?

Ein Gespräch mit Erhard Eppler im April über Antipolitiker und die Würde des Politischen

Die demokratischen Institutionen der USA haben nicht die Kraft, einen »selbstverliebten Größenwahnsinnigen« wie Donald Trump zu zähmen oder abzusetzen. Recht hat bei ihm der Stärkere. »Politik« ist für diesen »Frankenstein des Neoliberalismus« ein Schimpfwort.
Radikale Marktlogik
"Es ist nicht zu erwarten, dass sich der selbstverliebte,die Politik verachtende Donald Trump ändere und sich den "Regeln einer Präsidentschaft" unterwerfe.  Ich glaube, dass wir in einer sehr gefährlichen und besonders schwierigen Zeit leben", sagte Erhard Eppler.
Trump sei ein äußerst geschickter Demagoge. Er habe nie politisch, sondern stets ökonomisch gedacht und stehe für die Herrschaft des Geldes, für einen ausgeprägten Marktradikalismus. Statt Politik mache er "Deals". Europa und Deutschland sind für ihn Konkurrenten, keine Bündnispartner.
"Unsere Gesellschaft in Europa muss politisch wach werden", bemerkte Eppler unter lang anhaltendem Applaus.

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09.05.2018 in Aus dem Parteileben von Andreas Stoch

Andreas Stoch begrüßt große finanzielle Unterstützung für Kaltenburg

Der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Fraktionschef im Stuttgarter Landtag Andreas Stoch freut sich über die große finanzielle Unterstützung, die die IG Kaltenburg bei der Sanierung der Burgruine vom Land erfährt. Stoch selbst hatte sich sowohl bei der Denkmalstiftung des Landes Baden-Württemberg wie auch beim Landesamt für Denkmalpflege mit persönlichen Unterstützerschreiben für eine Förderung der dringend notwendigen Sanierungsarbeiten stark gemacht.

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