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auf der Internetseite des SPD-Ortsvereins Niederstotzingen
26.03.2019 in Topartikel Kommunalpolitik
SPD-Wahlvorschlag eingereicht
Der SPD-Ortsverein hat seinen Wahlvorschlag zur Gemeinderatswahl am 26.05.2019, der in der öffentlichen Mitgliederversammlung am 19.02.2019 einstimmig beschlossen wurde, bei Bürgermeister Marcus Bremer als Vorsitzendem des Gemeindewahlausschusses eingereicht. Über die SPD-Liste bewerben sich fünf Frauen und zehn Männer um einen Sitz im Gemeinderat der Stadt Niederstotzingen. Wir gehen mit klaren Werten und starken Zielen zuversichtlich in die Gemeinderatswahl und werben um das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler für unseren Wahlvorschlag bei der Wahl am 26.05.2019. Informationen zu unseren Kandidatinnen und Kandidaten finden Sie auf unserer Seite Gemeinderatswahl 2019.
10.05.2019 in Gemeinderatsfraktion
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Niederstotzingen verabschiedet
In einer Sondersitzung in der Stadthalle hat der Gemeinderat das Integrierte Stadtentwicklungskonzept für Niederstotzingen am 8.5.2019 einstimmig verabschiedet. Vor dem Beschluss haben die Gemeinderatsfraktionen zu den vom Büro Reschl Stadtentwicklung in einem Schlussbericht vorgestellten Inhalten des Konzepts Stellung genommen. Hier die Stellungnahme, die unser Fraktionsvorsitzender Theodor Feil für die SPD-Gemeinderatsfraktion abgegeben hat:
17.05.2019 in Aktuelles von SPD Giengen
Aus der Gemeinderatssitzung v. 16.5.2019
Stellungnahme SPD-Fraktion zu TOP 6: Änderung des Regionalplans zum GIP A7 (Giengener Industriepark A7)
Bei diesem Thema, das ja durchaus Widerspruch und Widerstand provoziert hat, müssen wir einen Spagat machen zwischen verschiedenen Interessen und Zielvorgaben – und das führt zu Zielkonflikten zwischen Naturschutz, Flächenverbrauch, Versiegelung und auf der anderen Seite der Entwicklung von Gewerbe und Arbeitsplätzen.
Die Änderung des Regionalplans bzgl. der Raumordnung findet mehrheitlich unsere Zustimmung, wir haben ihn ja auch mehrheitlich in die Wege geleitet. Ohne diese Änderung ist an der A7 auf Giengener Gemarkung keine Entwicklung möglich – alternative Standorte stehen (noch) nicht oder nicht ausreichend zur Verfügung, insb. für die angemeldeten großflächigen Bedarfe.
Aber ich will noch einmal betonen, dass der Gegenwert bzw. der „Benefit“ nicht einseitig auf dem Thema „möglichst viel Fläche entwickeln“ liegen darf. In unserer HH-Stellungnahme haben wir bereits betont, dass wir Wert darauf legen, verantwortungsbewusst mit den Ressourcen umzugehen, dass wir die große Nachfrage, nach Aussage des OB kurz- und mittelfristig ein mehrfaches der beantragten Fläche, dazu nutzen wollen, quasi ein „Musterindustriegebiet“ zu schaffen, das verträglich für die Natur und verträglich für den Nachbarn, sprich die Menschen in der Südstadt und in Hürben ist. Mit baulichen Auflagen und Ausgleichsmaßnahmen kann der ökologischen Verantwortung Rechnung getragen werden, durch Auswahl bei der Ansiedlung ein gesunder Mix entstehen.
In der Beschlussvorlage steht, dass zusätzliche Arbeitsplätze entstehen sollen (also zwischen 50 und 1500 pro Betrieb) .... und dass es sich um werthaltiges Gewerbe handeln soll und dass weitere Branchen eingeworben werden sollen. Dass es darum geht, den Standort innovativer und zukunftsträchtiger Betriebe abzusichern und dass es einen gesunden Branchenmix geben soll.
Wir nehmen Sie da beim Wort: Branchenmix heißt Branchenmix! ... und schließt eine Monokultur aus!
Wir gehen jetzt mit durch diese Türe „Regionalplanänderung“...und werden sehen, was dann, was dahinter ist.
Gaby Streicher, SPD-Fraktionsvorsitzende
16.05.2019 in Kommunalpolitik von SPD Giengen
Verkehrskonzept für den Landkreis
Die Kandidaten der SPD zur Kreistagswahl für Giengen/Hermaringen luden nach Hermaringen ins SC-Heim ein, um mit den Bürgerinnen und Bürgern über die Kreispolitik zu diskutieren. SPD-Vorsitzender Bernd Görlach begrüßte die Gruppe und stellte gemeinsam mit Stefan Czichon die anstehenden Themen wie Klinikum, Lärmschutz, GIPA und Bürgergenossenschaft vor. Czichon betonte, dass der Kreis zunächst in der Pflicht sei, ein übergeordnetes Verkehrskonzept für den Landkreis zu entwickeln, bevor neue Straßen, Bau- und Gewerbegebiete geplant würden. Dies sei notwendig, um die Belastungen für die Bevölkerung mit Lärm, Luftverschmutzung und Verkehr zu minimieren.
Zwar gab es bereits Lärmschutzmaßnahmen im Zuge der Fahrbahnsanierung der Autobahn, dennoch stünde die notwendige Geschwindigkeitsbegrenzung noch aus. Der zweigleisige Ausbau der Brenzbahn wurde bereits beim Besuch des Verkehrsministers Hermann gefordert, um mehr Güterverkehr auf die Bahn zu bringen und die Strecke Aalen/Ulm vom LKW-Verkehr zu entlasten.
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