Vertrauen schaffen - Haltung und Verantwortung

SPD-HP: Die politische Stimmung in Deutschland ist brüchig. Das haben die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt gezeigt. Drei Länder, drei Ergebnisse: SPD, CDU, Grüne. Rechtspopulisten wollen die Gesellschaft spalten. Und auch der Streit in der Union verunsichert viele Menschen. Politik muss aber Orientierung geben und Lösungen anbieten. Das ist unser Weg.

- Wir nehmen den Kampf um die demokratische Mitte auf – geschlossen gegen Rechts. Mit Haltung, Klarheit und Mut zur politischen Auseinandersetzung. Für Liberalität und sozialen Zusammenhalt.

- Eine menschliche Flüchtlings- und eine entschlossene Integrationspolitik. Wir kümmern uns um alle in Deutschland: um die, die neu zu uns kommen ebenso wie um die, die schon lange hier leben.

- Die europäische Verantwortung: Gemeinsam können wir den Flüchtlingszuzug ordnen und durch Hilfe für die Herkunftsregionen begrenzen. Das geht nur mit Entschlossenheit – und ohne nationalstaatliche Scheinlösungen.

- Die hohen Haushaltsüberschüsse werden wir in die Zukunft unseres Landes investieren – in Rente, Kitas, Schulen und bezahlbare Wohnungen zum Beispiel. Mit dem „Solidarprojekt“ knüpfen wir an die Fortschritte an, die wir in der Regierung bereits umgesetzt haben.

Das ist unsere Haltung. Das ist unsere Verantwortung.