Zuschuss an die IG Kaltenburg e.V. zur Sanierung der Ruine Kaltenburg

Veröffentlicht am 01.11.2017 in Gemeinderatsfraktion

Sanierung der Kaltenburg, September 2017Für den nun anstehenden 2. Bauabschnitt der Sanierungsarbeiten mit Kosten von rund 367.000 € hat die IG Kaltenburg bei der Stadt Niederstotzingen einen Zu-schuss in Höhe von 2 % der Gesamtsumme, verteilt auf 2 Jahre (4.000 € in 2018 und 3.340 € in 2019), beantragt, über den der Gemeinderat am 18.10.2017 entscheiden musste.

Fazit der SPD-Fraktion des Gemeinderats Niederstotzingen: Es wäre ohne Probleme für den Haushalt möglich gewesen, den beantragten Zuschuss in voller Höhe zu bewilligen. Leider hat eine Mehrheit des Gemeinderats aus CDUWählerblock und BWI dies verhindert.

Im Juni hat sich der Gemeinderat bei einer Besichtigung der Burgruine Kaltenburg über den Baufortschritt der laufenden Sanierungsarbeiten und das ehrenamtliche Engagement der IG Kaltenburg informiert. Für den nun anstehenden 2. Bauabschnitt der Sanierungsarbeiten mit Kosten von rund 367.000 € hat die IG Kaltenburg bei der Stadt Niederstotzingen einen Zu-schuss in Höhe von 2 % der Gesamtsumme, verteilt auf 2 Jahre (4.000 € in 2018 und 3.340 € in 2019), beantragt, über den der Gemeinderat am 18.10.2017 entscheiden musste. Dabei wurde von BM Bremer aufgrund der schwierigen Haushaltsprognose für die kommenden Jahre die Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 3.670 € (= 1 % der Investitionskosten) vorgeschlagen, wobei jeweils 1.835 € im Haushalt 2018 und 2019 finanziert werden sollten. Da es sich bei der Burgruine Kaltenburg um ein Kulturdenkmal auf unserer Markung handelt und die IG Kaltenburg als Eigentümer zur Finanzierung der Sanierungsmaßnahmen neben Mitteln der Denkmalpflege auch auf weitere Zuschüsse und Spenden angewiesen ist, hat die SPD-Gemeinderatsfraktion beantragt, den Zuschuss in voller Höhe zu gewähren und wie beantragt auszuzahlen. „Wenn sich die Markungsgemeinde hier kleinlich zeigt, ist das ein falsches Signal sowohl für die Anerkennung und Unterstützung des großen ehrenamtlichen Engagements der Mitglieder der IG Kaltenburg, aber auch im Hinblick auf die von der IG Kal-tenburg beim Landkreis und der Stadt Giengen an der Brenz beantragten Zuschüsse“ beton-te der Fraktionsvorsitzende Theodor Feil bei der Begründung des Antrags. Bei der Abstim-mung zeigte sich dann allerdings, dass diese Auffassung von der Mehrheit der Mitglieder des Gemeinderats nicht geteilt wurde, denn der SPD-Antrag wurde abgelehnt und stattdessen der von BM Bremer vorgeschlagene Zuschuss beschlossen. Mit seinem Schlussantrag, den Zuschuss von 3.670 € komplett im Jahr 2018 auszuzahlen, hat BM Bremer letztendlich aber die Begründung für seinen eigenen Antrag widerlegt. Unser Fazit: Es wäre ohne Probleme für den Haushalt möglich gewesen, den beantragten Zuschuss in voller Höhe zu bewilligen. Leider hat eine Mehrheit des Gemeinderats aus CDUWählerblock und BWI dies verhindert.

 
 

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Leni Breymaier

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