Gemeinderatsarbeit der SPD-Fraktion
Unter dem Motto „Rückblick - Einblick - Ausblick“ lud die SPD-Fraktion am vergangenen Sonntag zu einem politischen Frühschoppen ins Naturfreundehaus Hasenloch ein.
Etwas verspätet wegen des Wechsels auf dem OB-Sessel, aber noch rechtzeitig vor den anstehenden Kommunalwahlen Ende Mai nächstes Jahres war die Veranstaltung, so die Fraktionsvorsitzende Gaby Streicher, gedacht als eine Art Rechenschaftsbericht gegenüber dem Wähler.
Neben einem Rückblick auf den OB-Wahlkampf 2017 zog Streicher Bilanz der SPD-Kommunalpolitik unter OB Elser. Bereits ein Jahr nach dem Wechsel auf dem Chefsessel sei auch vielen anderen deutlich geworden, dass acht Jahre „Bremsen, Schwarzmalen und Aussitzen“ in Giengen deutliche Spuren...
...hinterlassen hätten. Es habe an einem Zukunftskonzept gefehlt, das über das „Wir müssen sparen!“ hinausgegangen sei. Dies führte zwar zum weiteren Abbau der Verschuldung, aber es habe auch zu einem großen Investitionsstau geführt, zum Absenken von Standards, zum Abbau von Leistungen, mit entsprechendem Imageschaden für die Stadt.
Als Beispiele nannte Streicher die ab 2011 auf die lange Bank geschobene Schulentwicklungsplanung und den Stillstand bei der Innenstadtentwicklung, wo zwar Parkplätze geschaffen worden seien, ansonsten aber die Sanierungsmittel seit 2012 weitgehend ungenutzt blieben. Die 2010 beendete Planung für das Gewerbegebiet Ried und die dazu notwendige Stadtrandstraße waren ein weiteres Beispiel. Die Verantwortung für Planungen einer Westanbindung mit Beseitigung des Bahnübergangs als Türöffner für die Riedanbindung sei an das Land abgetreten worden, mit sehr ungewisser Zeitschiene. Zum Glück setze sich jetzt wieder die Einsicht durch, dass man im Ried und im Osten selbst aktiv werden müsse.
Als hartnäckiger Mahner, steter Tropfen höhle den Stein, habe sich die Fraktion etwa bei den Themen Unterstützung junger Familien, Ausweisung von Baugebieten, der Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED, verlässliche Betreuung nach Bedarf in den Kitas, bei Lärmschutz, Verkehrssicherheit und Verbesserung der Standards gezeigt.
Die Aufbruchstimmung, die der neue OB verbreite, werde man wohlwollend, aber durchaus kritisch begleiten. Schwerpunkte bei der aktuellen Arbeit seien die als GIPA 7 benannten Entwicklungsmöglichkeiten eines neuen Gewerbegebietes, das Weitertreiben der Riedanbindung und die Innenstadtentwicklung. Zu diesen Themen entspannte sich eine lebhafte und auch kontroverse Diskussion, auch aus Sicht des Umwelt- und Naturschutzes und der Nachhaltigkeit. Kritik geäußert wurde aus den Reihen der Gäste an der Dimension des Millionenprojekts DGHS in Sachsenhausen. Zudem wurden die Themen Mobilität und Verkehrsführung als sehr wichtig erachtet, Stichworte hierzu waren Mitfahrbänke, Ruftaxis, Anlage von Kreiseln und Ampelanlagen, Geschwindigkeitsüberwachung, ein neues Radwegekonzept und die Gestaltung des Brenzufers. Ebenfalls angesprochen wurde das Thema Städtepartnerschaften.
Gaby Streicher zeigte sich erfreut über den lebhaften Gedankenaustausch und kündigte an, diese kommunalpolitischen Gespräche in Zukunft regelmäßig anzubieten.
