Radel-Stammtisch mit MdB Leni Breymaier

Veröffentlicht am 03.08.2021 in Ortsverein

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier war auf ihrer 4. Ostalb-Radtour durch den Kreis Heidenheim wieder zu Besuch in Niederstotzingen. Beim Radel-Stammtisch im Landgasthof "Krone" sprach die Abgeordnete mit den Mitgliedern des SPD-Ortsvereins und interessierten Bürgerinnen und Bürgern über die Bilanz der Regierungsarbeit sowie das Zukunftsprogramm der SPD für die kommenden Jahre. 

Im Vergleich zu vielen anderen Ländern sei Deutschland bisher gut durch die Pandemie gekommen, nicht zuletzt dank der massiven Ausweitung des Kurzarbeitergelds, initiiert durch Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD), hob die Abgeordnete hervor. Deutschland habe erstmals ein Klimaschutzgesetz auf den Weg gebracht und verfolge das Ziel der CO2-Neutralität. Wichtig ist für Breymaier, dass dieser Weg sozial gerecht gegangen wird und ihn sich jeder leisten könne. Der größte sozialpolitische Erfolg der vergangenen vier Jahre sei die Einführung der Grundrente. Damit habe die SPD ein sozialpolitisches Fundament gegen die Union durchsetzen können, das in den kommenden Jahren weiter gestärkt und ausgebaut werden müsse.

Betrachte man das Wahlprogramm der CDU/CSU werde deutlich, dass dieses den Herausforderungen Deutschlands, Wohlstand, Arbeitsplätze und Klimaschutz zu sichern, nicht gerecht werde. Das Wahlprogramm ist unseriös und nicht durchgerechnet. Die Union will breite Steuersenkungen für Menschen mit hohen Einkommen sowie für Unternehmen mit großen Gewinnen. Dies ist "nicht nur unfinanzierbar", sondern auch "moralisch nicht in Ordnung".

Die SPD versichert hingegen, dass den Menschen mit der SPD am Ende des Monats am meisten Geld im Portemonnaie bliebe. Es geht in den kommenden Jahren um Deutschlands Zukunft. Es werden die Weichen für unseren Wohlstand der nächsten Jahrzehnte gestellt. Wohlstand, soziales Miteinander, Digitalisierung, Klimaschutz - dafür braucht es einen Plan und jemanden, der ihn umsetzen kann.

 
 

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