„Das darf nicht Normalität werden“
Zu einem politischen Abend mit der Bundestagsabgeordneten und SPD-Landesvorsitzenden Leni Breymaier hatten die SPD-Ortsvereine Niederstotzingen, Sontheim-Brenz und Hermaringen kürzlich nach Niederstotzingen in die „Pizzeria Italia“ eingeladen. Die Ortsvereinsvorsitzenden Erwin Resch (Sontheim-Brenz), Simone Schindler (Niederstotzingen) und Bernd Görlach aus Hermaringen begrüßten die Abgeordnete und leiteten gemeinsam in den Abend ein. Breymaier berichtete über die vergangenen Monate in Berlin, ihren Alltag als Abgeordnete und die aktuellen politischen Entwicklungen. Die 58-Jährige ist Mitglied im Ausschuss für Familien, Senioren, Frauen und Jugend. Dort ist sie unter anderem für Themen wie Altersarmut und Gleichstellung zuständig.
„Die Große Koalition kann bis zum Schluss halten“, meinte sie und betonte, dass die SPD nach zwei Jahren eine Inventur vornehme und sich anschaue, ob der Koalitionsvertrag eingehalten worden sei. Zahlreiche Verbesserungen habe man bereits erreicht. Breymaier nannte die Wiedereinführung der paritätischen Finanzierung in der Krankenversicherung und das von Arbeitsminister Hubertus Heil vorgelegte Rentenpaket als Beispiele.
Klar ist für die Abgeordnete, dass große Koalitionen die Ausnahme bleiben müssten, es aber ihrer Ansicht nach in der Situation im Frühjahr diesen Jahres nur schlechtere Optionen für das Land gegeben hätte. „Außerdem bin ich wegen Inhalten in die Politik gegangen, ich will etwas umsetzen“, so Breymaier. Über den Streit zwischen CDU und CSU konnte sie nur den Kopf schütteln. „So ein Affentheater“, kommentierte sie die zurückliegenden Wochen. In den Ausschüssen werde inhaltlich und effizient gearbeitet. Das Schauspiel der Union habe davon abgelenkt, nur den Rechten genützt und die Politikverdrossenheit gefördert.
Sorge bereitet Breymaier das Agieren der AfD im Bundestag. Gezielte Grenzüberschreitungen seien die Strategie der Partei. Die Gesellschaft habe sich in den vergangenen Jahrzehnten grundlegende Werte wie Toleranz und Anstand erarbeitet. „Die sagen und trauen sich Sachen, das ist unmöglich. Wenn Leute im Bundestag vor dem Adler stehen und schlimme Dinge sagen, ist das die Legitimation für viele Leute, es auch zu tun. Das darf nicht Normalität werden“, so die Abgeordnete.
