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01.11.2017 in Topartikel Fraktion

Zuschuss an die IG Kaltenburg e.V. zur Sanierung der Ruine Kaltenburg

 

Sanierung der Kaltenburg, September 2017Für den nun anstehenden 2. Bauabschnitt der Sanierungsarbeiten mit Kosten von rund 367.000 € hat die IG Kaltenburg bei der Stadt Niederstotzingen einen Zu-schuss in Höhe von 2 % der Gesamtsumme, verteilt auf 2 Jahre (4.000 € in 2018 und 3.340 € in 2019), beantragt, über den der Gemeinderat am 18.10.2017 entscheiden musste.

Fazit der SPD-Fraktion des Gemeinderats Niederstotzingen: Es wäre ohne Probleme für den Haushalt möglich gewesen, den beantragten Zuschuss in voller Höhe zu bewilligen. Leider hat eine Mehrheit des Gemeinderats aus CDUWählerblock und BWI dies verhindert.

 

25.02.2017 in Ortsverein

Bericht der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Niederstotzingen

 

Die Vorsitzende Simone Schindler begrüßte zur 45. Hauptversammlung des Ortsvereins Niederstotzingen neben den Mitgliedern auch eine Abordnung vom Nachbar-Ortsverein.

 

13.01.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Königsbronn

Die Haushaltsrede 2018

 
Der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Lutz

Auch in diesem Jahr stehen im Rahmen der Haushaltsverhandlungen in der Gemeinde Königsbronn einige heiße Eisen auf der Tagesordnung.

 

Vorab steht die Frage, ob Königsbronn in seinen Teilorten weiter wachsen will? Und natürlich geht es auch im Jahr 2018 um die öffentlichen Finanzen, um die Kindergärten, was machen die Vereine, wie kann die Gemeinde diese unterstützen?

 

08.01.2018 in Bundespolitik von SPD Sontheim-Brenz

Sondierungen

 

Am Sonntag haben die Sondierungsgespräche mit CDU und CSU bei uns im Willy-Brandt-Haus begonnen.
Wir haben in einem klaren Parteitagsbeschluss festgelegt, was uns wichtig ist und wie wir diese Gespräche führen. Eine neue Regierung muss unsere Gesellschaft wieder zusammenführen und erneuern. In der Europapolitik. In der Bildungspolitik. In der Pflege. Im Gesundheitssystem. Auf dem Arbeitsmarkt. Im Regierungsstil. Das ist die Grundlage für jedes Gespräch, das nun geführt wird.
Wir werden zügige, harte und seriöse Sondierungen führen. Wir werden sehr schnell sehen, ob es sich lohnt, weitere Verhandlungen über eine Regierungsbildung zu führen oder nicht.
Text: Bundes-SPD

Ergebnisse der Sondierungen (PDF-Datei):  HIER ...

 

22.12.2017 in Gemeinderatsfraktion von SPD Giengen

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion zum Haushalt 2018

 

Sozialdemokratische Partei Deutschlands

Gemeinderatsfraktion Große Kreisstadt Giengen

Gaby Streicher, SPD-Fraktionsvorsitzende am 21.12.2017

Stellungnahme zum Haushalt 2018

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Henle, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren in der Verwaltung, liebe Bürger,

was für die Haushaltsrede des OB anlässlich der Einbringung gilt, kann man auch für die Stellungnahmen der Fraktionen zum HH-Entwurf festhalten: Wir dürfen nicht nur in einzelnen Haushaltsjahren denken, sondern wir haben uns auch über langfristige Ziele und Grundsätze zur Stadtentwicklung zu verständigen. Welche Entwicklung kann, soll und muss unsere Stadt nehmen? Und welchen Beitrag können wir dieses Jahr und die folgenden Jahre dazu leisten?

Nicht nur „Verwalten des Ist“, sondern Wege aufzeigen, auch Visionen haben, einen Zukunftsentwurf, der das „Ist“ mit dem „Soll sein“ im Sinne der Generationengerechtigkeit verbindet. Das eine ist quasi die Regierungserklärung der Exekutive/Verwaltung mit dem OB an der Spitze, das andere die Standortbestimmungen der Legislative. Die für den Herbst vorgesehene große strategische Klausurtagung des Gemeinderats mit der Verwaltung begrüßen wir ausdrücklich.

Zwei zentrale Aufgaben sehe ich mit der Stellungnahme verbunden:

1. Die Haushaltsdaten des vorgelegten Planes zu untersuchen, zu bewerten und zu kommentieren und

2. Unsere kommunalpolitischen Ziele zu definieren

Einer Ihrer ersten Sätze hat uns gewaltig überrascht – nachdem die Umstellung auf das NKHR, kurz Doppik, von der Verwaltung von „demnächst kommend“ auf den letztmöglichen Zeitpunkt verschoben wurde, erfolgt hier nun ein Kurswechsel, der unsere Zustimmung findet; allerdings .....

 

Termine

Alle Termine öffnen.

23.02.2018, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins Niederstotingen
Einladung zu unserer 46. Jahreshauptversammlung. Als Tagesordnung schlagen wir vor: 1. Begrü&sz …

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