Pressemitteilung der SPD-Fraktion zum Bericht in der HZ vom 6. Juli 2016 „Vereinbarung ohne Hermaringen“

Ähnlich verwundert und in dem Gefühl, übergangen worden zu sein, wie sich die Räte aus Hermaringen zur Unterzeichnung der Planungsvereinbarung durch einen Beschluss des Giengener Gemeinderats über die Beseitigung des BÜ in der Sitzung vom 9. Juni äußern, zeigt sich nun die SPD-Fraktion im Giengener Rathaus. Wie die Fraktionsvorsitzende Gaby Streicher berichtet, sei man bei der entsprechenden Sitzung am 9. Juni davon ausgegangen, dass der stets beschworenen “Augenhöhe“ in dieser Sache tatsächlich entsprochen worden sei.

Diesen Schluss ließen sowohl die entsprechenden Wortlaute der Sitzungsvorlage („Für den Abschluss der Vereinbarung besteht zwar kein rechtliches Erfordernis. Sie setzt aber ein wichtiges Zeichen nach außen mit dem Ausdruck und der Zielsetzung eines gemeinsamen Vorgehens zwischen dem Land, der Stadt Giengen und der Gemeinde Hermaringen…) als auch entsprechende Äußerungen von OB Gerrit Elser zu.

Nur unter dieser Voraussetzung stimmte die SPD-Fraktion dieser Beschlussvorlage zu, Fraktionsvorsitzende Streicher hatte sogar extra nachgefragt, ob das Vorgehen mit Hermaringen abgestimmt sei. OB Elser versicherte dies, informell schob er auch die Information nach, dass bis auf eine Gegenstimme in Hermaringen dem Verfahren so zugestimmt werde.

Inzwischen ist der Fraktion aber bekannt geworden, dass es eine explizite Vereinbarung zwischen den Verwaltungsspitzen gab, diese Planungsvereinbarung in einer gemeinsamen öffentlichen Sitzung beider Gemeinderäte zu beraten und dann zu unterzeichnen.

Dies wurde verschwiegen. Die Fraktion kann die Hermaringer Empörung in diesem Punkt sehr gut nachvollziehen, auch sie selber fühlt sich „verschaukelt“, indem sie der Zusicherung des OB geglaubt hat.

Die eh schon schwierige Sachlage sei durch dieses Taktieren des OB noch schwieriger geworden, so Streicher. Von „vertrauensvoller Zusammenarbeit auf Augenhöhe“ könne da nicht gesprochen werden. Ein fairer und vertrauensvoller Umgang mit Hermaringen sei aber für die Zukunft zwingend notwendig.

Gaby Streicher

Fraktionsvorsitzende